Mitglieder sollen über SPD-Vorsitz entscheiden

Stuttgart. Der Landesvorstand der SPD will nun doch die Mitglieder über den neuen Landesvorsitz entscheiden lassen. Bis zum 3. Mai können noch Bewerbungen eingereicht werden. Bislang gibt es zwei Bewerbungen um die Landesspitze. Gemeinsam als Doppelspitze kandidieren die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori und der frühere Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch. Außerdem hat die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesparteivorsitzende Dorothea Kliche-Behnke ihre Bewerbung erklärt.

Bei vier Regionalkonferenzen im Mai sollen sich die Bewerber mit ihren Programmen vorstellen. Danach sollen die 30 000 Mitglieder per Briefwahl entscheiden. Der Landesvorstand will den oder diejenige mit den meisten Stimmen beim Landesparteitag im Juni in Ulm zur Wahl vorschlagen.

Jusos und Parteilinke hatten nach dem schlechten Wahlergebnis in Baden-Württemberg, bei dem die Partei nur noch 5,5 Prozent der Stimmen erhielt, einen Neuanfang mit einer Mitgliederbefragung gefordert. Das hatte die Parteispitze bis zuletzt abgelehnt. Nicht ohne Grund, denn 2018 war die Partei nach der Befragung zwischen der Gewerkschafterin Leni Breymaier und dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci tief gespalten. Beide lagen fast gleichauf, Breymaier hatte 39 Stimmen mehr erhalten. Beim Parteitag trat dann Andreas Stoch an und setzte sich gegen den ebenfalls kandidierenden Castellucci durch.

Am geplanten Verfahren für den Vorsitz gibt es Kritik von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ um die frühere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und die frühere Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid. Ein verbindlicher Mitgliederentscheid über den Vorsitz müsse am Ende des Prozesses stehen, heißt es. Zunächst müsse die Wahl mit den Mitgliedern aufgearbeitet werden. Dann müsse man sich darüber klar werden, wie das künftige Profil der Partei aussehen soll und welche Kompetenzen der oder die künftige Vorsitzende dafür mitbringen müsse, um einen Neustart der SPD umsetzen zu können. Die Initiative fordert deshalb einen Interimsvorstand aus erfahrenen Mitgliedern ohne eigene Karriereinteressen.