SPD Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

IMAGO/Viktoria Kuehne (Kühne)

Weimarer Republik
Im Einsatz zum Schutz der Republik und Demokratie

Vor 100 Jahren wurde das „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ zum Schutz der Republik gegründet, 1933 dann von den Nazis verboten und 1953 wiederbelebt. Dass es sich dabei nicht um eine paramilitärische Einheit, sondern um ein Bündnis zur Wahrung von Demokratie handelt, ist heutzutage nicht mehr so geläufig.

letzten Monat Mehr lesen
Marijan Murat

Amtswechsel an der Ulmer Rathausspitze
Martin Ansbacher ist nun offiziell neuer Ulmer Oberbürgermeister

Martin Ansbacher ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Ulm. Mit der Verpflichtung am Donnerstag vor 500 geladenen und mehreren hundert weiteren Gästen im Ulmer Rathaus hat der ehemalige Ulmer SPD-Stadtrat die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Gunter Czisch (CDU) übernommen. Dabei musste Ansbacher sich gleich zweimal verpflichten.

letzten Monat Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Olaf Krüger

Proteste gegen Rechtsextremismus
Die SPD ruft ein Bündnis für Demokratie ins Leben

Das ist ungewöhnlich: Der SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch ruft zu einem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte auf. Und über 90 Parteien, Verbände und Organisationen machen mit. Nur die Teilnahme der Linken sorgt für kleinere Irritationen.

Februar 2024 Mehr lesen
Stefan Puchner

OB-Wahlen in Ulm und Leinfelden-Echterdingen
Paukenschlag aus Ulm, Favoritensieg in Leinfelden-Echterdingen

Das Jahr endet mit zwei spannenden Wahlentscheidungen. In Ulm zieht Martin Ansbacher als Sozialdemokrat ins OB-Büro ein. In Leinfelden-Echterdingen setzt sich der Freie Wähler Otto Ruppaner, Favorit des ersten Wahlgangs, durch.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/Stefan Puchner

Für AbonnentenInterview: OB-Wahlen
„In Ulm gibt es eher keine Wechselstimmung“

Otto Ruppaner liegt als Freier Wähler in Leinfelden-Echterdingen nach dem ersten OB-Wahlgang vorne, in Ulm CDU- Amtsinhaber Gunter Czisch. In beiden Städten sind Sozialdemokraten bei der Stichwahl am Sonntag die Verfolger. Rafael Bauschke. Professor für politische Kommunikation an der Hochschule für Verwaltung in Ludwigsburg, sieht aber unterschiedliche Siegchancen.

Dezember 2023 Mehr lesen
Philipp von Ditfurth

Für Abonnenten
SPD sieht Stillstand auf der Schwarzwaldbahn

Das Land Baden-Württemberg will den Betrieb der Schwarzwaldbahn zwischen Karlsruhe und Konstanz erst nach 2030 Betrieb neu ausschreiben und vergeben.

November 2023 Mehr lesen
dpa/Uli Deck

Ämter streiten
Soll der Karlsruher Zoo ein Eigenbetrieb werden?

Zwei Dezernate sind bislang mit dem Zoo in Karlsruhe betraut. Die SPD-Ratsfraktion will die Zuständigkeit nun in einem Eigenbetrieb bündeln. Die Verantwortlichen für den Zoo befürworten das, das Gartenbauamt, das für den Stadtgarten zuständig ist, lehnt das ab.

November 2023 Mehr lesen
Uwe Anspach/dpa

Interview Peter Kurz: „Durch Kulturkämpfe ist nichts zu gewinnen“

An seinem letzten Arbeitstag als Oberbürgermeister von Mannheim hat Peter Kurz auch seine letzte Gemeinderatssitzung geleitet. In der Sondersitzung am Donnerstag ging es um den Umgang mit der Anfechtung der OB-Wahl. Kurz hatte im Juni nicht für eine dritte Amtszeit kandidiert, er scheidet damit zudem als Präsident des Städtetags aus. Das Gespräch wurde am Dienstag geführt.

August 2023 Mehr lesen
dpa/Uwe Anspach

OB-Wahl in Mannheim: Das linke Lager formiert sich gegen Specht

Am 9. Juli wird es in Mannheim de facto zu einer Stichwahl kommen. In der zweiten Runde treten die beiden Bestplatzierten an: der CDU-Mann Christian Specht und SPD-Fraktionschef im Gemeinderat Thorsten Riehle. Letzterer hat nun Themen vorgelegt, mit denen er an Specht doch noch vorbeiziehen will.

Juni 2023 Mehr lesen
IMAGO/Zoonar

Für Abonnenten
OB-Wahlkampf: Welchem Mannheimer gelingt die Quadratur des Kreises?

Am Sonntag wird in der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs das Oberhaupt gewählt. Unterwegs mit den drei aussichtsreichsten Kandidaten, die alle aus Mannheim stammen. Sie haben die Stadtpolitik bislang aktiv mitgestaltet und müssen sich nun zu den Top-Themen positionieren.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Robert Haas

Für Abonnenten
Krankenhäuser: Länder stoppen Bund, Kliniken wollen mehr Geld

Die Klinikreform wirft ihre Schatten voraus. Die schlimmsten Befürchtungen dürften sich jedoch nicht bewahrheiten.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Tabea Guenzler

Hallenmiete für Veranstaltungen: Das Kleingedruckte soll Extremisten bannen

Meinungsfreiheit gilt als zentrales Element der Demokratie. Das umfasst auch , dass falsche Behauptungen verbreitet werden dürfen. Eine SPD-Politikerin will das aber nicht überall dulden. Sie fordert, dass sich Kommunen besser darauf vorbereiten, wenn Verschwörungstheorien in kommunalen Veranstaltungsräumen verbreitet werden sollen.

Juni 2023 Mehr lesen

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