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Baskenmütze im Bundestag: Wie streng ist die Kleiderordnung im Landtag Baden-Württemberg?
Marcel Bauer, Linke, wird des Saales verwiesen, weil er seine Kopfbedeckung nicht abnehmen wollte.
dpa/dts-Agentur)Stuttgart. Sei es die weißen Sneaker von Joschka Fischer 1985 oder ein FC-Bayern-München-Trikot – im Deutschen Bundestag hat schon so manches Outfit für Aufsehen gesorgt. Jüngstes Beispiel: eine schwarze Baskenmütze.
Diesmal war es der Karlsruher Linken-Abgeordnete Marcel Bauer, der im Mai gebeten wurde, seine Baskenmütze im Bundestagssaal abzunehmen. Zunächst geriet er aufgrund der Kopfbedeckung mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner aneinander. Später kehrte er erneut mit der Baskenmütze zurück und wurde des Saales verwiesen. Auf Instagram schrieb Bauer vor wenigen Tagen: „Bis die rechtliche Lage zum Ermessensspielraum des Bundestagspräsidiums klarer erscheint, werde ich auf Kopfbedeckungen bei der Arbeit im Plenum verzichten.“
Kleidung muss „Würde des Hauses“ entsprechen
Laut Geschäftsordnung des Bundestages ist das Tragen von Kopfbedeckungen im Plenarsaal nicht explizit geregelt. Außer: „Die Kleidung und das Verhalten müssen der Würde des Hauses entsprechen.“
Wie sieht es eigentlich mit der Kleiderordnung im baden-württembergischen Landtag aus? Welche Accessoires sind erlaubt und welche Kleidungsstücke sollten Abgeordnete besser im Schrank lassen?
Keine Kleiderordnung in Baden-Württemberg
In der Geschäftsordnung des Landtags Baden-Württemberg heißt es: „Grundsätzlich ist im Plenarsaal auf angemessene Kleidung zu achten.“ Demnach sollen männliche Abgeordnete ein Jackett und möglichst auch eine Krawatte tragen. Eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht. Ein Verbot von Kopfbedeckungen besteht hingegen nicht.
An heißen Tagen kann der sitzungsleitende Präsident erlauben, dass die Jacketts abgelegt werden. Für weibliche Abgeordnete gibt es ebenfalls eine Kleiderordnung: „Die Schultern sollten bedeckt bleiben.“
Keine Buttons während der Plenarsitzung
Für das Tragen von Buttons gibt es hingegen eine explizite Regelung. Diese sind bei Plenarsitzungen nicht erlaubt. Ausgenommen sind Ansteckzeichen, die ausschließlich die Parteizugehörigkeit anzeigen.
