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Kommentar
Die Palantir-Debatte ist eine demokratische Farce
Palantir kommt nach Baden-Württemberg – irgendwann. Dass darüber noch diskutiert wird, ist zwar sinnlos, aber notwendig. Nur kommt die Debatte viel zu spät, kommentiert Maximilian Kroh.
Palantir kommt nach Baden-Württemberg. Beim Weg dahin lief nicht alles sauber.
Wenn man es pessimistisch ausdrückt, haben sich die Grünen in Baden-Württemberg für ihre erste Urabstimmung das falsche Thema ausgesucht. Denn es war schon vorher klar, dass die Landtagsfraktion den Einsatz der Palantir-Software nicht mehr kippen wird. Schließlich sind die Verträge längst unterschrieben.
Es wäre aber unfair, der Fraktion hier den Vorwurf zu machen. Genauso wenig sollte man Landesvorstand und Ministerpräsident Özdemir dafür kritisieren, die Abstimmung zu ihren Gunsten ...
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