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Die Südwest-SPD ist auch ohne Esken gestärkt
Saskia Esken (rechts) wird dem Kabinett von Friedrich Merz nicht angehören, SPD-Chef Lars Klingbeil hat sie nicht ausgewählt.
Liesa Johannssen)Berlin/Stuttgart. Lars Klingbeil ist als Vize- und Finanzminister der neue starke Mann der SPD. Seine Co-Vorsitzende Saskia Esken wird hingegen nicht im Kabinett sein, obwohl sie und die wenigen ihrer verbliebenen Anhänger wohl gerne so gesehen hätten. Man kann über die Kompetenz der Calwer Abgeordneten streiten, die Südwest-SPD hat dies auch ausführlich getan. Dass sie keine rhetorischen Glanzlichter zu setzen vermag, räumen sogar ihre Anhänger ein. Sie hat eine ausgleichende Rolle in der Ampelkoalition gespielt.
Saskia Esken fehlt es an Unterstützern
Doch am Ende fehlten ihr die Unterstützer in der Partei. Und darauf kommt es letztlich in solchen Machtfragen entscheidend an. Ihr eigener Landesverband hat sich allenfalls pflichtschuldig immer wieder hinter sie gestellt, am Ende nicht einmal mehr das. Ohne Hausmacht geht es nicht, das sind nun mal die machtpolitischen Realitäten. Die Jusos und einige wenige versprengte Frauen sind zu wenig. Vielleicht hätte Esken das Angebot annehmen sollen, Bundestags-Vizepräsidentin zu werden. Oder es findet sich noch ein ehrenvoller Posten.
Die Südwest-SPD bleibt also weitere vier Jahre ohne Minister. Das liegt vor allem daran, dass sie zu wenig überzeugendes Personal aufbietet, das in die Machtzentralen von Partei und Fraktion ausreichend vernetzt ist. Immerhin gibt es in der zweiten Reihe drei Staatssekretäre: Nils Schmid, ehemaliger Landeschef und Wirtschafts- und Finanzminister von 2011 bis 2016, ein profilierter Außenpolitiker. Dann Rita Schwarzenlühr-Sutter im Umweltministerium und Katja Mast, bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin, im Arbeits- und Sozialministerium.
Mehr zur Regierungsbildung aus Sicht des Südwestens hier.
Drei Staatssekretäre sind ein wichtiges Signal
Zwar haben die Staatssekretäre wenig öffentliche Beachtung, doch auf der Sachebene sind sie überaus wichtig und ein Bindeglied zwischen Abgeordneten und der Ministerialverwaltung. So ist die Südwest-SPD auch ohne Ministeramt gut vertreten. Und ob Saskia Esken als Entwicklungshilfeministerin für die Landespartei wirklich ein Machtfaktor geworden wäre, darf man bezweifeln.
Es gab allerdings Zeiten, da stellte die baden-württembergische SPD mehr Minister und war in der Bundespartei besser vernetzt, was sich auch in Posten niederschlug. Hier gilt es, langfristig Netzwerke und Personen aufzubauen, damit man bei einer möglichen nächsten Regierungsbildung besser dasteht.
