Für die XXL-Landtagssitzung ist nicht nur die AfD verantwortlich

Stuttgart. Für die Überlänge der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch, die statt der vorgesehenen drei Stunden sieben Stunden dauerte, ist nicht allein die AfD verantwortlich. Die größte Oppositionsfraktion hatte anders als zunächst bekannt nur bei einem Tagesordnungspunkt geheime Abstimmung verlangt, nämlich beim parlamentarischen Kontrollgremium. In allen anderen Fällen, etwa bei den Wahlausschüssen von Richtern und Staatsanwälten oder bei den Verwaltungsräten der Staatstheater, geht das aufwendige Verfahren auf die Grünen zurück.

Grüne argumentieren damit, dass es ohnehin zu geheimen Abstimmungen gekommen wäre

Deren Fraktionsgeschäftsführer Daniel Lede Abal erklärt das Vorgehen mit der Erwartung, dass nach den offenen Abstimmungen über die Personalvorschläge und der Ablehnung der AfD-Kandidaten ohnehin geheime Abstimmungen beantragt worden wären: „Deshalb war es aus unserer Sicht sinnvoll, direkt zur geheimen Wahl zu gehen, denn so mussten wir nicht erst eine offene Abstimmung beginnen, anschließend einen Antrag auf geheime Wahl behandeln und das Verfahren neu aufsetzen.“

AfD vermutet, dass die anderen Fraktionen ihr Abstimmungsverhalten verschleiern wollten

Der Esslinger AfD-Abgeordnete Stephan Köthe sieht dagegen „ein Kalkül“ bei den geheimen Abstimmungen. Es sei den anderen Fraktionen darum gegangen zu verschleiern, dass der AfD Sitze „weggenommen“ worden seien. Hätte man offen abgestimmt, wäre dies offensichtlich geworden.

Der neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) selber hatte auf die Überlänge am Ende des Sitzungstags mit dem Hinweis reagiert, dass Demokratie anstrengend sei. Und er bedankte sich für die Kondition der Abgeordneten: „Ich sehe Sie alle bei bester Gesundheit.“