Jesiden: Grüne wollen Ehemännern und Söhne die Einreise ermöglichen  

Stuttgart. Die Grünen unternehmen noch einmal einen Versuch, rund 20 jesidischen Ehemännern und volljährig gewordenen Söhnen die Einreise zu ihren Frauen und Müttern nach Baden-Württemberg zu ermöglichen. Staatssekretär Florian Hassler (Grüne) wurde vom Europaausschuss des Landtags beauftragt, im Zuge seiner anstehenden Reise nach Dohuk entsprechende Möglichkeiten abermals zu prüfen.

Erst nach einer Sitzungsunterbrechung konnten sich die Abgeordneten der Regierungsfraktionen am Mittwochnachmittag auf diesen Kompromiss einigen, nachdem die CDU eine Zusage von vor der Sommerpause zurückzog. Damals hatte die Ausschussobfrau Sabine Hartmann-Müller der Familienzusammenführung mit vertriebenen, verfolgten und vergewaltigten Frauen zugestimmt. Die sind Teil des Sonderkontingents, dem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) 2015 die Einreise ermöglicht hat. Eine von ihnen ist die spätere Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad.

Grüne appellieren, die Männer und Söhne einreisen zu lassen

Sarah Hagmann (Grüne) appellierte an den Koalitionspartner, die Männer und Söhne einreisen zu lassen . Hartmann-Müller verlangte dagegen, die Hilfe vor Ort zu verstärken, ohne auf die Problematik der dann unmöglichen Zusammenführung von Familien einzugehen. Hassler verwies darauf, dass im Nordirak rund 200.000 Menschen in Lagern ohne Perspektive lebten, und nannte es einen Glücksfall, dass die totgeglaubten Ehemänner und Söhne aufgetaucht sind, die viele Jahre als verschollen waren. Er kämpft seit Monaten dafür, ihnen die Einreise zu gestatten.

Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2021 hatte die CDU unterschrieben, sich „auf Bundesebene darum zu bemühen, die Genehmigung für ein weiteres Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Personen, insbesondere Frauen und Kinder, die Opfer traumatisierender Gewalt durch den IS geworden sind, zu erhalten“.