Michael Giss: „In Westeuropa gilt: Unser Feind heißt Russland“

Staatsanzeiger: Wir leben in einer aufgeregten Welt. Plötzlich ist Grönland ein Thema. In der Ukraine tobt ein Krieg seit fünf Jahren. Wie wie bereit sind wir als Land darauf?

Michael Giss: Sie haben völlig recht – eine wilde Zeit. Nichtsdestotrotz: Für uns in Westeuropa, im Kern, gilt mit Blick nach Osten: Unser Feind heißt Russland. Die NATO hat sich auf die Landes- und Bündnisverteidigung zurückbesonnen. Wir stehen kurz vor dem Beginn des fünften Kriegsjahres in der Ukraine. Und wir stehen selbst – über die hybriden Möglichkeiten Russlands – schon seit vielen Jahren im Fadenkreuz. Insofern ist es höchste Zeit, unsere Resilienz und Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

Wie sind wir da in Baden-Württemberg aufgestellt?

Der „Operationsplan Deutschland“, damit im Kern der Aufmarsch der NATO zum Zweck der Abschreckung, wird von uns mit vielen zivilen Behörden durchgeplant, weitergeplant. Da ist noch sehr viel zu tun – ganz besonders im Zivilschutz, wo wir dem Innenministerium versuchen, hilfreich zur Seite zu stehen. Die Arbeit ist noch lange nicht zu Ende, aber wir sind auf einem guten Weg.

Als die Bundeswehr 1962 vom Spiegel als „bedingt abwehrbereit“ bezeichnet wurde, war das ein großer Skandal. Wie sieht es im Jahr 2026 aus?

Wir sind mit dem Aufwuchs beschäftigt. Die Bundeswehr kommt aus der Friedensdividende mit einem bescheidenen Personalumfang von 180.000 Soldaten und Soldatinnen. Das Wehrdienstgesetz wurde angepasst, es gehen derzeit die ersten Fragebögen an die jungen Leute raus. Da sind die Weichen gestellt. Ich hoffe, dass das Konzept, das sich das Verteidigungsministerium ausgedacht hat, funktioniert und wir personell nach vorne kommen.

Es gibt so viel Geld wie nie für die Bundeswehr, was machen Sie mit dem Sondervermögen?

Die 100 Milliarden, die Olaf Scholz im Rahmen der Zeitenwende angekündigt hat, werden ausgegeben. Die großen Rüstungsprojekte sind beauftragt und kommen jetzt nach und nach in der Truppe an. Ich denke, die Bundeswehr tut derzeit das maximal Mögliche, was beim Thema Aufwuchs zu tun ist.

Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass in Europa über die Ukraine hinaus Kriegsangriffe stattfinden können?

Das, was uns der Generalinspekteur vorgegeben hat, ist eine entsprechende Verteidigungsfähigkeit gegen Russland etwa ab 2029. Wir haben natürlich keine Glaskugel, aber es ist zumindest der Auftrag, den wir haben. Wo das vielleicht stattfinden wird, kann Ihnen nur Herr Putin sagen.

Aber Sie gehen davon aus, dass etwas passieren wird?

Das ist zumindest das Szenario, auf das sich die Bundeswehr in ihrem Auftrag einstellt: Dieses Land zu verteidigen. Wenn es nicht kommt, umso besser. Aber wenn Sie Putins Vorgehen sehen, seine Reden und Handlungen verfolgen, vor allem seinen Kampf gegen die Zivilbevölkerung, dann gibt bereitet das schon große Sorge. Deshalb ist es immer besser, sich auf das Szenario vorzubereiten, damit es via Abschreckung gar nicht erst eintritt.

Was würde ein Angriff im Baltikum oder Moldawien für Deutschland und für Baden-Württemberg bedeuten?

Die Bundesrepublik – und damit auch Baden-Württemberg – spielt mit Blick auf die Ostflanke die zentrale logistische Rolle: die Drehscheibe Deutschland, wie wir sagen, durch die der alliierte Aufmarsch verläuft. Insofern wären wir zwar nicht Kriegsgebiet in dem Sinne, dass hier Panzerschlachten auf der Schwäbischen Alb ablaufen würden – das glaube ich nicht. Aber wir sind aufgrund dieser logistischen und strategischen Rolle ganz klar im Zielfenster des Gegners.

Wie wichtig ist dafür die zivile Verteidigung, also die Kette der Blaulichtorganisationen?

Wir können jeden Tag von der Ukraine lernen, wie man in einem Krieg unter massiver Bedrohung durch Raketen, Drohnen und Panzer agiert. Auch bei Luftbedrohung muss genug Nahrung verfügbar sein. Sie müssen die Betriebe weiterführen können, die Lieferketten müssen stehen. Schulunterricht muss stattfinden, in den Krankenhäusern muss – trotz der Versorgung von vielleicht vielen Verwundeten von der Front – der medizinische Betrieb reibungslos weiterlaufen.

Steht diese Organisation im Hintergrund bereits ausreichend?

Die Gemeinden, Städte und Landkreise sind sehr aktiv und haben das Thema auf dem Radar. Ich glaube, was ein bisschen fehlt, ist – aus Berlin kommend und ministeriell ressortübergreifend in die Fläche ausgestreut – so etwas wie der „Operationsplan Deutschland“ der Bundeswehr für den zivilen Bereich. Eine bundesweit abgestimmte Planungsgrundlage, so dass die Bundesländer, Landkreise und Gemeinden sich ungefähr gleich vorbereiten können.

Ist unsere Gesellschaft vorbereitet, dass Krieg real droht?

Wir sind eine Gesellschaft, die mitten im Leben steht. Wir sind noch eine der größten Volkswirtschaften, eine führende Nation in Europa und spielen auch in der NATO eine wichtige Rolle. Jeder von uns kann Nachrichten schauen oder sich über soziale Medien informieren, was auf der Welt geschieht. Ich glaube, es ist leichtsinnig, ja sträflich auf mit Blick auf die Folgegenerationen, wenn wir einen Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft nicht kritisch zur Kenntnis nehmen und überlegen: Was heißt das für uns?

Und zu welcher Antwort kommen Sie auf die Frage?

Man ist mit dem Flugzeug viel schneller in einem Kriegsgebiet in der Ukraine als auf der Finca auf Mallorca. Die Ukrainer kämpfen den Kampf für Rechtsstaat, für Freiheit, für Meinungsfreiheit, also für unsere Werte, und das in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Insofern ist es für mich erste Bürgerpflicht, sich jetzt mit diesen Dingen zu beschäftigen.

Sie mussten lange auf einen Termin bei Herrn Kretschmann warten, gab es ihn endlich?

Wir hatten einen sehr guten vorweihnachtlichen Austausch. Ich bin dem Ministerpräsidenten sehr dankbar, dass er großes Interesse zeigt, auch mit seiner Regierungserklärung im Sommer. Insofern: Auch wenn dieser Besuch vielleicht etwas spät war, es war ein sehr guter Office Call.

Zur Person

Michael Giss ist Kapitän zur See und Marineoffizier und studierte Wirtschafts- und Organisationswissenschaften an der Bundeswehruniversität in Hamburg. Ab 1988 war er Kommandant auf Minenjagdbooten und Navigationsoffizier auf dem französischen Schulschiff Jeanne d’Arc. Er war er im Persischen Golf und als Kommandant der Fregatte „Emden“ im Mittelmeer und im Indischen Ozean. Seit 2024 leitet er das Landeskommando in Baden-Württemberg.