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Omas gegen Rechts fordern AfD-Prüfung von CDU
Die Initiative Omas gegen Rechts haben nach eigenen Angaben eine Petition für eine Überprüfung der AfD gestartet.
IMAGO/Herrmann Agenturfotografie)Nagold . Die Initiative Omas gegen Rechts Deutschland fordert die CDU-Bundestagsfraktion auf, sich für eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen. In einem offenen Brief an die CDU-Abgeordneten verweist der Verein auf eine von der CDU veröffentlichte Broschüre mit dem Titel „Abstieg für Deutschland. Keine Alternative. Demokratieschädlich. Antisemitisch. Völkisch“, in der die Partei die AfD scharf kritisiert und eine Zusammenarbeit ausschließt.
Nach Auffassung der Initiative müssten die dort genannten Vorwürfe Anlass sein, die Verfassungsmäßigkeit der AfD überprüfen zu lassen. Ein entsprechendes Verfahren kann vom Bundestag, Bundesrat oder von der Bundesregierung beantragt werden, schreibt der Verein in seiner Mitteilung.
Zudem haben die Omas gegen Rechts nach eigenen Angaben eine Petition für eine Überprüfung der AfD gestartet.
