Rüdiger Klos‘ Aufstand gegen die AfD-Größen

Stuttgart/Berlin. Die Fallhöhe hat Rüdiger Klos selbst bestimmt. Als er kürzlich in der Landespressekonferenz zum Thema „ Vetterleswirtschaft “ spricht, zitiert er aus der Präambel des AfD-Grundsatzprogramms. Dort steht zu lesen: „Dem Bruch von Recht und Gesetz, der Zerstörung des Rechtsstaats […] wollten wir nicht länger tatenlos zusehen.“

Für Sänze hat Klos „die Wahrnehmung eines Verlierers“

Klos, der dem Landtag seit 2016 angehört, bei der Wahl am 8. März aber nicht mehr angetreten ist, erhebt schwere Vorwürfe gegen die beiden Landesvorsitzenden Emil Sänze und Markus Frohnmaier. Er rief die Parteimitglieder auf: „Holt euch die Partei zurück, bevor sie ein Funktionärsladen wird.“

Doch geht es in dieser Auseinandersetzung wirklich darum? Oder ist da ein scheidender Landtagsabgeordneter, der in seinem Wahlkreis nicht mehr aufgestellt wurde, der vor zwei Jahren aus dem Landesvorstand flog und dies nicht verwinden kann?

Da steht Aussage gegen Aussage. Diejenigen, die die beiden Vorsitzenden stützen, teilen auch die Einschätzung von Emil Sänze, der das Verhalten von Klos mit den Worten erklärt: „Das ist die Wahrnehmung eines Verlierers.“

Klos‘ Argumentation leidet daran, dass er bei der Pressekonferenz keine neuen Belege für eine AfD-„Vetterleswirtschaft“ auf den Tisch bringt. „Gerichtsfest“ könne er keine Fälle präsentieren, sagte Klos – über die mittlerweile eingeräumten Beschäftigungsverhältnisse, wie etwa die der Frau und des Vaters von Markus Frohnmaier bei Fraktionskollegen im Bundestag, hinaus.

Auf Nachfrage des Staatsanzeigers räumt jedoch Emil Sänze, dass er die Frau des Landtagsabgeordneten Kay Rittweg beschäftige – und dies schon seit zweieinhalb Jahren, also lange, bevor sich die Wahl von Rittweg als Nachfolger von Rüdiger Klos im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen abzeichnete. „Warum sollte ich nicht seine Frau beschäftigen?“, sagt Sänze. Sie sei „etwas mehr als gering beschäftigt“ und organisiere Termine im Wahlkreis.

Klos über Sänze: „Hat der sie noch alle?“

Auch Marc Bernhard, Sprecher der AfD-Landesgruppe im Bundestag, sieht keinen Grund, von seiner Praxis abzuweichen: Er beschäftigt den Sohn einer niedersächsischen AfD-Europaabgeordneten im Rahmen eines Minijobs. „Das sind an den Haaren herbeigezogene Vorwürfe, die seine gekränkte Eitelkeit zum Ausdruck bringen“, kommentiert er Klos‘ Gang in die Öffentlichkeit.

Doch man hört auch andere Töne. Schließlich markierte der Rottweiler Parteitag vor zwei Jahren nicht nur das Ende von Klos‘ Karriere in der Landespartei: Viele andere wurden ebenfalls abgedrängt, als sich die Gruppe um Frohnmaier, Sänze und Bundesparteichefin Alice Weidel gegen die innerparteiliche Opposition durchsetzte. Manche melden sich jetzt mit der Bitte, sie nicht namentlich zu zitieren.

Die Vorwürfe lauten, dass die Ehefrau des Landtagsabgeordneten Miguel Klauß in der Landesgeschäftsstelle arbeitet, was von Landesgeschäftsführer Denis Kupka weder bestätigt noch dementiert wird. Und dass der Bruder der Pforzheimer Bundestagsabgeordneten Diana Zimmer für seine Schwester arbeitet, was diese jedoch bestreitet. Aleksej Zimmer habe als ihr Nachfolger als AfD-Fraktionschef im Pforzheimer Gemeinderat nur Einblick in ihren Terminkalender gehabt.

Klos betont, dass er freiwillig aus der Politik ausscheide. Dies habe er schon bei seiner Wiederwahl vor fünf Jahren gesagt. Klos hatte damals den Wahlkreis gewechselt, war von Mannheim nach Spaichingen gezogen. Dort in seinem Wahlkreisbüro habe Klos auch gelebt, sagt Sänze, was Klos zu der Replik veranlasst: „Hat der sie noch alle?“