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Rüdiger Klos

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Artikel

dpa/Marijan Murat

Gentges: Der Flüchtlingsdruck bleibt hoch

Über 40000 Flüchtlinge kamen dieses Jahr in den Südwesten. Der Druck bleibt hoch.

Dezember 2024 Mehr lesen
dpa/Hansons/Cover Images

Bericht des Landesdatenschützers: Das seltsame Innenleben eines Teddybären und andere Verstöße

Ein Bewegungstracker hat in einem Teddybären nichts zu suchen. Das findet zumindest der oberste Datenschützer des Landes, der sich auch in Richtung Politik mit Kritik nicht zurückhält.

Oktober 2024 Mehr lesen
Landtag von Baden-Württemberg

Auch der Verfassungsgerichtshof wird nun digital

Der Landtag hat am Mittwoch einstimmig das Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes (VGH) verabschiedet. Mit diesem soll der VGH digitalisiert werden. Abgelehnt wurde dagegen ein Antrag der FDP-Fraktion zur Wahl von Verfassungsrichtern.

Oktober 2024 Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Landesregierung fördert Digitalisierung des Verfassungsgerichtshofs

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes hat in der ersten Beratung breite Zustimmung aller Fraktionen erfahren. Ziel ist die Einführung der elektronischen Verfahrensakte und die Optimierung des elektronischen Rechtsverkehrs in Baden-Württemberg. Damit soll der Verfassungsgerichtshof endlich vollständig ins digitale Zeitalter überführt werden.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Torsten Sukrow / SULUPRESS.DE

Heftiger Streit um Verbrenner-Aus

In einem leidenschaftlichen Schlagabtausch zur Zukunft des Autos hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) betont, dass die EU ein Verbrenner-Aus gar nicht beschlossen habe.

April 2024 Mehr lesen
Stefanie Schlüter

Verkehrsausschuss in Oslo und Stockholm
Eine Mobilitätswende mit Möhre und Peitsche

Was kann man für Baden-Württemberg aus der Verkehrspolitik in Oslo und Stockholm lernen? Dieser Frage sind die Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Landtags in den skandinavischen Hauptstädten nachgegangen.

März 2024 Mehr lesen
dpa/picture alliance/Julian Stratenschulte

Regiobusse: AfD bezweifelt Nutzen

Als „Erfolgsmodell“ loben die Abgeordneten der Koalitionsfraktion die Einführung der Regiobusse im Land. In ihrer ersten Landtagsrede beschrieb Cornelia von Loga aus Baden-Baden, die Nachrückerin für Tobias Wald, sie als wichtige Ergänzung zum regulären Busverkehr. Von den 90 versprochenen Linien im ganzen Land bereits seien mehr als die Hälfte realisiert.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Viel Lob für die Bürgerbeauftragte Böhlen, AfD will die Stelle abschaffen

Die Bürgerbeauftragte Beate Böhlen stellte ihren Tätigkeitsbericht im Landtag vor – und bekam viel Lob. Laut Nico Weinmann (FDP) zeigt ihre Arbeit als unabhängige Beraterin in Polizeiangelegenheiten die Notwendigkeit einer unabhängigen Beschwerdestelle.

Oktober 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Nachholbedarf bei Gleichstellung im Land besonders groß

Anlässlich des internationalen Frauentags debattierten die Abgeordeneten zum Thema Gleichstellung. Ergebnis: Es gibt noch sehr viel Nachholbedarf.

März 2022 Mehr lesen