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Regierungsbildung

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Die SPD hat das Ergebnis der Abstimmung ihrer Mitglieder bekannt gegeben. Rund 85 Prozent stimmten dem Koalitionsvertrag mit der Union zu, beteiligt haben sich 56 Prozent.

Mit einer Werbekarte mit der Aufschrift "Der Koalitionsvertrag ist da" verkündet die SPD die Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Bis zum 29. April konnten die Parteimitglieder in einem Online-Votum abstimmen.
dpa/Kay Nietfeld)

Jule Rona Eccard 30.04.2025, 10:42 Uhr

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Berlin/Stuttgart. Nachdem die Union bereits zugestimmt hatte, konnten seit dem 15. April die mehr als 358 000 Mitglieder der SPD in einem Online-Votum über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. Das Vertragswerk trägt den Titel „ Verantwortung für Deutschland“. Am Mittwochmorgen gab die SPD das Ergebnis und damit die Zustimmung zum Koalitionsvertrag bekannt.

„ Mit 84,6 % Ja-Stimmen zum Koalitionsvertrag gebt ihr uns den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen“, schrieb die Bundes-SPD (@spdde) bei Instagram. 15,4 Prozent haben demnach mit „Nein“ gestimmt, die Beteiligung am Mitgliedervotum lag bei 56 Prozent. Bei TikTok wurde in Anlehnung an die Papstwahl am 7. Mai die schwarz-rote Koalition auf dem Parteiaccount mit den Worten „ Habemus Votum. Habemus Koalition.“ verkündet.

Die Minister der neuen Regierung will die SPD am kommenden Montag vorstellen, Parteichef Lars Klingbeil soll Vizekanzler werden. Zuvor hatte der Koalitionsvertrag in der SPD für Kritik gesorgt, besonders bei den Themen Migration und Sozialpolitik. Die Jusos – auch im Südwesten – hatten sich gegen das Vertragswerk ausgesprochen und Neuwahlen gefordert.

Der Südwesten ist in der neuen Bundesregierung durch Schlüsselrollen der CDU-Politiker Thorsten Frei und Nina Warken stark vertreten . In der SPD in Baden-Württemberg gab es zuletzt Streit um die Rolle von Saskia Esken .