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Expertenbeitrag zur 80/20-Regel
So können kleine Lose national ausgeschrieben werden
Die 80/20‑Regel erlaubt es Vergabestellen, kleine, klar abgrenzbare Lose eines eigentlich EU‑pflichtigen Gesamtvorhabens national auszuschreiben – aber nur innerhalb bestimmter Losgrößen und nur bis maximal 20-Prozent des Gesamtwerts. Die aktuelle Rechtsprechung setzt hier allerdings strengere Maßstäbe.
Nürnberg. Vergabestellen dürfen bei der Vergabe einzelner Lose vom EU-Vergaberecht abweichen, wenn der geschätzte Nettowert des jeweiligen Loses bei Liefer- und Dienstleistungen höchstens 80.000 Euro und bei Bauleistungen höchstens 1.000.000 Euro beträgt und die Summe dieser Lose 20 Prozent des Gesamtwerts aller Lose nicht überschreitet. Grundlage ist Paragraf 3 Absatz 9 Vergabeverordnung (VgV), der die Vorgaben des europäischen Rechts umsetzt. Damit wird dem Grundsatz der Verhält...
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