Debatten im Landtag Archive | Seite 3 von 20

Artikel

dpa/ pressefoto_korb | Micha Korb

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Bewältigung der Pandemie: Sozialminister Lucha wirbt weiterhin für Corona-Impfung

Der „Schlüssel zum Erfolg“ in der Bewältigung der Pandemie „ist und bleibt“ nach den Worten von Sozialminister Manne Lucha das Impfen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Extremismus: Gentges will Schöffen nur bei Verdacht überprüfen

Reichsbürger, die „im Namen des Volkes“ Recht sprechen, extremistische Schöffen, die Berufsrichter überstimmen: So etwas soll es in Baden-Württemberg nicht geben. Der Landtag hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das die Verfassungstreue der ehrenamtlichen Richter sichern soll. Die AfD wittert eine „Lex AfD“.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

Die AfD-Fraktion will, dass sich auch Menschen in der Mittelschicht eine Immobilie leisten können. Sie will eine Eigenheimzulage beim Ersterwerb einer Immobilie für die Eigennutzung einführen. Das Land habe aber bereits eine Eigentumsförderung, halten die Grünen dagegen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | David Young

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
Neues Cybercrime-Zentrum soll Straftäter fassen – „Kein Verbrecher darf davonkommen“

In Karlsruhe soll ein Cybercrime-Zentrum entstehen. Justizministerium Marion Gentges (CDU) sieht anhand steigender Kriminalitätszahlen Handlungsbedarf. In das Zentrum werden große Hoffnungen gesetzt

Juli 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
Einhellige Zustimmung im Landtag: Schiffsregister wird künftig in Hamburg geführt

Die Schiffs- und Schiffsbauregister von Baden-Württemberg werden künftig in Hamburg geführt. Dort werden die Register schon digital geführt. Eine Umstellung auf elektronische Aktenführung in Baden-Württemberg wäre zu aufwändig.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa | Philipp von Ditfurth

Kretschmann zu Corona-Entscheidungen: „Es wäre nicht ehrlich, sich zu entschuldigen“

Erstmals war Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Enquête-Kommission zur Krisenfestigkeit geladen. Im Hiblick auf Corona räumt er ein, dass er heute manches anders machen würde - aber er habe weder leichtfertig gehandelt noch eigensinnig gehandelt.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Oberrheinrat: Landtag verschiebt Wahl der Stellvertreter

Auf Antrag der Grünen hat der Landtag entschieden, die Wahl stellvertretender Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat zu verschieben. Die AfD-Fraktion hatte das Vorschlagsrecht.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Doppelte Staatsangehörigkeit bei Politikern: AfD sieht Loyalitätskonflikte

uben Rupp (AfD) fragte in der Fragestunde, ob die Landesregierung Loyalitätskonflikte befürchte, wenn hohe Würdenträger – er nannte in diesem Zusammenhang Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) – eine doppelte Staatsbürgerschaft haben.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weissbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
30 Flugreisen im Jahr: Das sind die Gründe von Verkehrsminister Hermann

Wieso kam Verkehrsminister Hermann auf 30 Flugreisen im vergangenen Jahr? Der Minister nahm persönlich dazu Stellung.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/dpa-Zentralbild | Tino Plunert

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Ehrenamtskarte: Anträge können ab 1. August 2023 gestellt werden

Die Staatssekretärin im Sozialministerium, Ute Leidig, betonte, dass momentan alle Ehrenamtlichen in vier ausgewiesenen Modellregionen, wozu Freiburg, Ulm, der Landkreis Calw sowie der Ostalbkreis zählen, die Ehrenamtskarte beantragen können.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
AfD-Fraktion will Abgeordnete ins Kuratorium schicken – und scheitert zum sechsten Mal

Zum inzwischen sechsten Mal ist die AfD-Fraktion an der Stimmenmehrheit von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag mit dem Vorhaben gescheitert, eigene Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden.

Juni 2023 Mehr lesen
Hemme

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Fachkräftemangel in Kitas: CDU- und SPD-Fraktion liefern sich Schlagabtausch

Fachkräfte in Kitas bekommen nicht genügend Wertschätzung, so Daniel Born (SPD). Er wirft der CDU vor, "in Projektitis zu verharren".

Juni 2023 Mehr lesen

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