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dpa/Patrick Seeger

Direkte Demokratie
Was hat die Reform der Bürgerentscheide gebracht?

Im Herbst 2005 und 2015 wurden zwei große Reformen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beschlossen. Seitdem hat sich die Zahl der Abstimmungen pro Jahr verdoppelt. Das Land nimmt die "zugespitzten Debatten" in den Kommunen wahr und will die dialogische Bürgerbeteiligung stärken.

letzten Monat Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Raimund Linke

Kolumne: "Eingekreist"
Bürgerentscheide: Die Windkraft ist das Topthema

Bei Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren dreht es sich derzeit oft um das Thema Windkraft. In vielen Gemeinden wird über Vorrangflächen für Erneuerbare gestritten, die die Regionalverbände gerade ausweisen.

August 2025 Mehr lesen
Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Bürgerbegehrensbericht
Jährlich 20 bis 25 Bürgerentscheide im Land

Der Verband „Mehr Demokratie“ legt aktuelle Zahlen zu direktdemokratischen Verfahren vor. Auch Entscheide zu Flüchtlingsunterkünften wurden im aktuellen Bürgerbegehrensbericht untersucht.

Mai 2025 Mehr lesen