Dorothea Kliche-Behnke Archive

Artikel

dpa/Stefan Sauer

Ob Pflege oder Maßregelvollzug: Opposition wirft Lucha Scheitern vor

Unter dem Titel „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion am Donnerstag über die Leistungen des Sozialministers debattiert.

vor 1 Wochen Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Inklusion: Sozialminister Lucha kündigt Novellierung für Ende 2024 an

In Sachen Inklusion sind sich Regierung und Opposition einig: es ist nicht der große Wurf.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Michael Bihlmayer

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Künstliche Intelligenz: Olschowski will das Thema in die Gesellschaft tragen

Die Fraktionen sind sich beim Thema Künstliche Intelligenz größtenteils einig, dass die Technologie nicht nur in verschiedenen Bereichen großes Potenzial hat. Das Land soll in Zukunft vorne mit dabei sein, dafür braucht es aber die Schulen und Hochschulen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Soziale Einrichtungen in Not: SPD-Fraktion fordert finanzielle Soforthilfen

Die sozialen Einrichtungen im Land brauchen finanzielle Unterstützung, mahnt die SPD-Fraktion. Besonders betroffen ist die Suchthilfe. Sozialminister Manfred Lucha will nun ein Konzept erarbeiten.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Esra Ayari

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
SPD will neue Frauenhausfinanzierung, Regierungsfraktionen stimmen dagegen

Der Gesetzentwurf der SPD, Frauenhäuser dauerhaft vom Land finanzieren zu lassen, ist an den Regierungsfraktionen gescheitert.

März 2023 Mehr lesen
Tim Brakemeier/dpa | Tim Brakemeier

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Grünen-Fraktion zum Weltfrauentag: „Teilweise sind wir in alte Rollenmuster zurückgefallen“

Beim Thema Chancengleichheit gibt es noch viel zu tun - auch über die Landesgrenzen hinweg. Darüber sind sich die Fraktionen einig. Aus dem Rollenbild herauszubrechen, stellt sich als nicht leicht heraus - so sehen es zum Beispiel auch die Grünen.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 25. Januar 2023
Häusliche Gewalt: Herausholen aus der Privatheit

Die Istanbul-Konvention des Europarats war Thema im Landtag. Dabei sind sich die Fraktionen weitegehend einig, wie sie gegen Gewalt gegen Frauen vorgehen wollen - bis auf eine Ausnahme.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa | Philipp Schulze

Debatten im Landtag vom 25. Januar 2023
Wer unterstützt die Frauenhäuser?: Das Land verweist auf den Bund

Mehr finanzielle Hilfen für Frauen- und Kinderschutzhäuser soll es geben, finden alle Fraktionen. Nur beim Wie scheiden sich die Geister. Ein Gesetzentwurf der SPD wird keine Mehrheit finden.

Januar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Betreuung von Personen: „Lucha hat die Umsetzung der Novelle komplett verschlafen“

Das Land soll nach einer Bundesnovelle das Selbstbestimmungsrecht von Betroffenen stärken. Nach Ansicht von Rudi Fischer (FDP), hat Sozialminister Manfred Lucha die Umsetzung seit Verabschiedung der Novelle komplett verschlafen.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Tom Weller

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
„Das Ministerium ruht sich auf einer Landarztquote für Medizinstudierende aus“

Es hagelte Kritik am Etat des Sozialministeriums. Niko Reith (FDP) führte unter anderem die medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Baden-Württembergs ins Feld, die zunehmend zum Problem werde.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weissbrod

Landesparteitag der SPD: Die Partei ist so geschlossen wie schon lange nicht mehr

Grabenkämpfe, Machtkämpfe, Kampfabstimmung, Datenaffäre – all das gehört bei der Südwest-SPD der Vergangenheit an. Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch hat den Landesverband befriedet und führt die Fraktion im Landtag straff und mit prägnanter Rhetorik. Doch man tut sich schwer, damit auch aufzufallen.

November 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Berufliche Betreuung: Land passt Gesetz an Bundesreform an

Das Selbstbestimmungsrecht betreuungsbedürftiger Personen soll gestärkt werden: Danach soll zum Beispiel die Behörde Unterstützungsbedürftige bei der Suche nach der richtigen Hilfe an die Hand nehmen.

November 2022 Mehr lesen

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