Innenminister Archive | Staatsanzeiger BW

Gustav von Duvernoy wegweisende Gesetze vor

Stuttgart. 1833 wird Gustav von Duvernoy (1802-1890) erstmals in den württembergischen Landtag gewählt. Als Sekretär der Kammer erwirbt er sich Kenntnisse der Geschäftsordnung des Parlaments, zudem wirkt er als Berichterstatter zahlreicher Parlamentsausschüsse. Inhaltlich kämpft er für Pressefreiheit und für eine liberale Ausgestaltung der Strafprozessordnung. Zentralstellen für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe Als Innenminister legt Duvernoy im […]

Oktober 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023

Innenminister Strobl zu Gewalt im öffentlichen Raum: Zahlen der Straftaten und Betroffenen gesunken

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat „zur Versachlichung“ der Debatte um Gewalt im öffentlichen Raum neue Erkenntnisse vorgelegt und darauf hingewiesen, dass die Zahl einschlägiger Straftaten seit 2016 um 22 Prozent gesunken ist.

Februar 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

Freier Zugang zu offenen Daten: Gesetzentwurf der FDP im Landtag abgelehnt

Die FDP will einen Anspruch auf Open Data - der Gesetzentwurf wurde jedoch im Landtag abgelehnt. Zu viele Widersprüche, bemängelten unter anderem die Grünen.

Januar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

SPD wirft Strobl mangelnde Führung der Polizei vor

Gewalt von rechts, Einstellungsoffensive bei der Polizei, Digitalisierung – das sind die großen Themen, die den Etat des Innenministeriums bestimmen. Kritik bekam Innenminister Strobl am Tempo des Glasfaserausbaus, an der polizeilichen Führung und an der Kennzeichnungspflicht zu hören.

Dezember 2021 Mehr lesen

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