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Julia Goll

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dpa/Daniel Kubirski

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Gewalt in Freibädern beschäftigt die Fraktionen im Landtag

2022 erfasste die Polizei 1174 Straftaten in Freibädern - und damit 166 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Antrag der AfD-Fraktion diskutierte der Landtag über die zunehmende Gewalt in Freibädern. Die AfD kritisiert, dass das Problem nicht ernst genug genommen werde.

July 2023 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Dennis Duddek

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Kennzeichnungspflicht: Polizisten erhalten individuelle Nummernfolge

Der Landtag hat am Mittwoch der Kennzeichnungspflicht für Polizisten zugestimmt. Innenminister Thomas Strobl (CDU) wies erneut die Kritik zurück, dass diese ein Misstrauensvotum gegen Polizisten sei. Ohnehin betreffe die neue Regelung nur gut 1600 Beamte.

July 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Strobl will Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten individualisieren

Die Kennzeichnungspflicht: Was es bereits seit vielen Jahren gibt, werde nun lediglich individualisiert, sagt Innenminister Strobl. FDP und AfD sind strikt dagegen.

May 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
AfD will Schutzzonen rund um Flüchtlingsunterkünfte errichten

In einem Gesetzentwurf der AfD heißt es, "volljährige männliche Personen sollten nur in Begleitung „von mindestens einem weiblichen oder minderjährigen Familienangehörigen“ in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden dürfen, die „im Umkreis von 500 Metern um von Minderjährigen besuchten Einrichtungen und Anlagen liegen“. Die anderen Fraktionen warfen der AfD Stimmungsmache gegen Ausländer vor.

May 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Porträt: Julia Goll glaubt noch an das Gute im Menschen

Sie ist Vizechefin der Landtagsfraktion, ausgebildete Richterin und Obfrau im Untersuchungsausschuss: Julia Goll spielt bei den Liberalen im Südwesten eine wichtige Rolle. Sie will die FDP bis zur Wahl 2026 weiter profilieren, und könnte danach eine Schlüsselfigur bei einer möglichen Regierungsbildung werden.

November 2024 Mehr lesen
dpa/Francois Destoc

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Femizide: Innenminister Strobl kündigt erste Bürgerbefragung an

Der Landtag debattierte über die Verhinderung von Femiziden in Baden-Württemberg. Innenminister Thomas Strobl kündigte unter anderem eine erste Bürgerbefragung zu dem Thema an. Die SPD-Fraktion fordert, dass das Motiv des Femizid strafverschärfend berücksichtigt werden müsse.

April 2023 Mehr lesen
dpa-Zentralbild/Sebastian Willnow

Für Abonnenten
Hass und Hetze: FDP will Kommunalpolitiker schützen

Es geht um die Verrohung der Sprache, um Hass und Hetze in der digitalen und der realen Welt, auch um Aufmärsche vor Privathäusern. Immer mehr Kommunalpolitiker fühlen sich bedroht. Vor allem ihre Daten im öffentlichen Melderegister könnten besser geschützt werden.

April 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag macht den Weg frei für die Landesbausparkasse Süd

Für die zweitgrößte Bausparkasse Deutschlands ist der Weg vonseiten Baden-Württembergs frei. Der Staatsvertrag, der die Rechtsgrundlage für die Fusion schafft, muss noch von den Landtagen von Bayern und Rheinland-Pfalz beschlossen werden.

April 2023 Mehr lesen
dpa/ Carsten Rehder

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag hat beschlossen: Auch 16-Jährige dürfen Gemeinderäte werden

„Wir kommen unserem Ziel, junge Menschen stärker und früher an demokratischen Prozessen zu beteiligen, ein großes Stück näher“, lobte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Was sich sonst noch ändern wird.

April 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Polizeiaffäre: Strobl lässt die Kritik einfach an sich abperlen

Welche Verantwortung trägt der Innenminister für die „Polizeiaffäre“? Darum ging es auf Antrag der FDP im Landtag. Die Opposition konfrontierte Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch mit den Aussagen der Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz im Untersuchungsausschuss. Doch der ging darauf nicht ein - und verlas stattdessen einfach eine Bilanz, was die Polizei alles erreicht hat.

March 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Der denkwürdige Auftritt von Landespolizeipräsidentin Hinz

Winfried Kretschmann und Thomas Strobl wurden befragt, ebenso politische Spitzenbeamte. Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz hat im Untersuchungsausschuss viele Details berichtet, wie der jetzt suspendierte Polizeiinspekteur ins Amt kam und dieses geführt hat.

March 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar/benis arapovic

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Nach den Plänen der grün-schwarzen Koalition sollen Jugendliche ab 16 Jahren in einen Gemeinderat oder einen Kreistag gewählt werden können. Baden-Württemberg wäre damit das erste Bundesland mit einer solchen Regelung. Die FDP im Landtag und die Kommunalverbände haben jedoch rechtliche Bedenken – auch mit Blick auf die Kommunalwahl 2024.

March 2023 Mehr lesen

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