Julia Goll Archive | Seite 2 von 3

Artikel

dpa/Francois Destoc

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Femizide: Innenminister Strobl kündigt erste Bürgerbefragung an

Der Landtag debattierte über die Verhinderung von Femiziden in Baden-Württemberg. Innenminister Thomas Strobl kündigte unter anderem eine erste Bürgerbefragung zu dem Thema an. Die SPD-Fraktion fordert, dass das Motiv des Femizid strafverschärfend berücksichtigt werden müsse.

April 2023 Mehr lesen
dpa-Zentralbild/Sebastian Willnow

Für Abonnenten
Hass und Hetze: FDP will Kommunalpolitiker schützen

Es geht um die Verrohung der Sprache, um Hass und Hetze in der digitalen und der realen Welt, auch um Aufmärsche vor Privathäusern. Immer mehr Kommunalpolitiker fühlen sich bedroht. Vor allem ihre Daten im öffentlichen Melderegister könnten besser geschützt werden.

April 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag macht den Weg frei für die Landesbausparkasse Süd

Für die zweitgrößte Bausparkasse Deutschlands ist der Weg vonseiten Baden-Württembergs frei. Der Staatsvertrag, der die Rechtsgrundlage für die Fusion schafft, muss noch von den Landtagen von Bayern und Rheinland-Pfalz beschlossen werden.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ Carsten Rehder

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag hat beschlossen: Auch 16-Jährige dürfen Gemeinderäte werden

„Wir kommen unserem Ziel, junge Menschen stärker und früher an demokratischen Prozessen zu beteiligen, ein großes Stück näher“, lobte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Was sich sonst noch ändern wird.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Polizeiaffäre: Strobl lässt die Kritik einfach an sich abperlen

Welche Verantwortung trägt der Innenminister für die „Polizeiaffäre“? Darum ging es auf Antrag der FDP im Landtag. Die Opposition konfrontierte Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch mit den Aussagen der Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz im Untersuchungsausschuss. Doch der ging darauf nicht ein - und verlas stattdessen einfach eine Bilanz, was die Polizei alles erreicht hat.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Der denkwürdige Auftritt von Landespolizeipräsidentin Hinz

Winfried Kretschmann und Thomas Strobl wurden befragt, ebenso politische Spitzenbeamte. Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz hat im Untersuchungsausschuss viele Details berichtet, wie der jetzt suspendierte Polizeiinspekteur ins Amt kam und dieses geführt hat.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar/benis arapovic

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Nach den Plänen der grün-schwarzen Koalition sollen Jugendliche ab 16 Jahren in einen Gemeinderat oder einen Kreistag gewählt werden können. Baden-Württemberg wäre damit das erste Bundesland mit einer solchen Regelung. Die FDP im Landtag und die Kommunalverbände haben jedoch rechtliche Bedenken – auch mit Blick auf die Kommunalwahl 2024.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Fleig

Debatten im Landtag vom 1. März 2023
Landesregierung: Auch 16-Jährige sollen Gemeinderäte sein dürfen

Sollen Jugendliche ab 16 in den Gemeinde- oder Kreistag gewählt werden können? Bundesweit wäre das eine einzigartige Regelung.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 1. März 2023
Die beiden größten Landesbausparkassen sollen fusionieren

Mit der Fusion der Landesbausparkasse Südwest und der Bayerischen Landesbausparkasse entsteht die "mit Abstand größte Bausparkasse bundesweit", so Innenminister Strobl. Der Landtag muss nun darüber entscheiden.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Personalgespräch einer Beamtin soll mit sexuellen Übergriff geendet haben

Ein Personalgespräch soll für eine Beamtin in sexuellen Übergriffen geendet haben. Im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre bemängelte unter anderem Grünen-Obmann Oliver Hildenbrand, dass es keine Abgrenzungen zwischen privaten und dienstlichen Treffen gebe.

Februar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 25. Januar 2023
Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte

Die Gewalt, die bei den Silvesterkrawallen nicht nur in Berlin offenbar wurde, empört die Sprecher der Landtagsfraktionen durch die Bank weg. Bei den Maßnahmen ist dann aber ein Ende der Einmütigkeit erreicht.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/ Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Diese Schlüsse zieht der Untersuchungsausschuss bislang

Bereits in seiner neunten Sitzung konnte der Untersuchungsausschuss zur Beförderungspraxis in der Polizei, zur Affäre um den Inspekteur und dem Verhalten von Innenminister Thomas Strobl (CDU) Schlüsse ziehen.

Januar 2023 Mehr lesen

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