Kuratorium Archive | Staatsanzeiger BW

AfD scheitert mit Klage zur Landeszentrale für politische Bildung

Immer wieder lässt der Landtag Kandidaten der AfD für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung durchfallen. Eine Klage dagegen wies der Verfassungsgerichtshof nun zurück.

Februar 2024 Mehr lesen

AfD erneut nicht ins LpB-Kuratorium gewählt

Mit ihrem Vorhaben, zwei ihrer Abgeordneten ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden, ist die AfD an diesem Donnerstag erneut gescheitert.

Februar 2024 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023

Entsendung von Mitgliedern ins Kuratorium: AfD scheitert zum sechsten Mal

Auch im sechsten Anlauf hat der Landtag mit großer Mehrheit die Entsendung von zwei Mitgliedern der AfD-Fraktion ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abgelehnt.

April 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022

AfD will Mitglieder ins Kuratorium entsenden und scheitert daran zum sechsten Mal

Die Fraktionen lehnen die Wahl von AfD-Abgeordneten immer wieder ab mit der Begründung, frühere Kuratoriumsmitglieder der AfD hätten ihr Amt missbraucht. Sascha Binder (SPD) verlangte von der AfD, das Wahlergebnis zu akzeptieren.

November 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022

Wahl neuer Mitglieder für das LPB-Kuratorium: AfD scheitert zum vierten Mal

Bereits zum vierten Mal sind die Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion bei der Wahl neuer Mitglieder für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LPB) gescheitert.

Juni 2022 Mehr lesen

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