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Markus Rösler

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Artikel

dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
FDP erneuert ihre Forderung, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen

Die FDP-Fraktion im Landtag fordert klare Regeln für ein Zusammenleben mit dem Wolf. Mitte Februar wurde erstmals in Baden-Württemberg ein Rind von einem Wolf gerissen.

vor 3 Wochen Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 1. März 2023
Die beiden größten Landesbausparkassen sollen fusionieren

Mit der Fusion der Landesbausparkasse Südwest und der Bayerischen Landesbausparkasse entsteht die "mit Abstand größte Bausparkasse bundesweit", so Innenminister Strobl. Der Landtag muss nun darüber entscheiden.

vor 4 Wochen Mehr lesen
Nabu

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Laut Gericht: Baumfällen in Bretten war nicht rechtens

Für die Richter des Karlsruher Verwaltungsgerichts war die Rodung der alten Streuobstbäume in Bretten-Gölshausen nicht rechtmäßig. Als Naturschützer davon erfuhren, waren 39 der 40 Bäume bereits gefällt. Die Behörden hatten für vollendete Tatsachen gesorgt. Das Gericht sieht in seiner Eilentscheidung einen Verfahrensfehler.

Januar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Wann die Landesregierung auf ihre Rücklagen zurückgreifen soll, ist umstritten

Auch die Dritte Lesung des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/2024 war geprägt von der Debatte über den rechten Zeitpunkt, auf die rund 3,7 Milliarden Euro zurückzugreifen, die die Landesregierung als Risikorücklage bereithält.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Landesrechnungshof-Chef rät von Aufnahme neuer Kredite ab

Günther Benz, Präsident des Landesrechnungshofs sieht den Handlungsbedarf für Privathaushalte und Unternehmen in der Krise. Ob es dafür aber Kredite braucht und das wirtschaftlich wäre, bezweifelt er.

November 2022 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
SPD will Entlastungspaket vom Land

Während in Berlin die Diskussion um ein erneutes Entlastungspaket langsam konkrete Formen annimmt, sieht die Mehrheit im Stuttgarter Landtag vorerst keine Notwendigkeit ein Schutzpaket aufzulegen. Erst mal möchte man die Steuerschätzung abwarten.

Oktober 2022 Mehr lesen
photothek | Thomas Imo

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Digitalisierungsstrategie: Rechnungshof mahnt Steuerung und mehr Tempo an

Der Rechnungshofspräsident Günther Benz lässt kaum ein gutes Haar an der Digitalisierungsstrategie des Landes. So seien bei der Coronasoforthilfe 277 000 Anträge elektronisch eingereicht worden, aber in einem Format, das eine automatisierte Datenübernahme ausschließt. Innenminister Thomas Strobl sieht die Sache völlig anders.

April 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Landtag spricht sich vorläufig gegen Jagd auf Biber aus

Der Biber ist wieder in Baden-Württemberg heimisch. Obwohl die Ansiedlung begrüßenswert sei, müsse der Biber ins Jagdrecht genommen werden, sagte Klaus Hoher (FDP).

März 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022
Biosphärengebiet Schwäbische Alb: Grüne loben positive Entwicklung

Alle Fraktionen loben die Entwicklung des Biosphärengebiets auf der Schwäbischen Alb. Die AfD warnt vor Schwund der Artenvielfalt.

Februar 2022 Mehr lesen