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dpa/dts-Agentur

Statistik macht Sorgen
KI-Kinderpornografie: Minister Oppelt warnt vor neuer Dimension

Am Computer erzeugt, kaum von Fotos zu unterscheiden: Das Justizministerium warnt vor einer neuen Dimension der Kinderpornografie. Auch Ermittler und Justiz haben zunehmend Probleme.

vor 23 Stunden Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Cybercrime
Was der Justizminister im Kampf gegen Cybergrooming fordert

CDU-Politiker Oppelt möchte, dass private Chats nicht nur ausnahmsweise durchsucht werden dürfen. An wen sich der Appell richtet und warum er in der Debatte wenig Verständnis für Datenschützer hat.

vor 2 Wochen Mehr lesen
IMAGO/Eibner

Verwaltungsvorschrift geändert
Polizei nennt Nationalität von Verdächtigen nun regelmäßig

Die Landesregierung hat die Regeln geändert: Die Staatsangehörigkeit von Verdächtigen wird nun in den allermeisten Fällen genannt. Wie die Minister das begründen und welche Ausnahmen es gibt.

vor 2 Wochen Mehr lesen
IMAGO/Michael Bihlmayer

Aufbau Bundeswehrstandort
Stillgestanden war gestern – Soldaten wieder in Sigmaringen

Zwölf Jahre lang war die Kaserne ohne Soldaten. Jetzt feiert die Bundeswehr ihr Comeback. Doch auf dem Gelände wohnen derzeit noch hunderte Geflüchtete. Wie geht es für sie weiter?

vor 3 Wochen Mehr lesen
adobestock/foto-begsteiger.com

Finanzkriminalität
Zwischen Bargeld und Krypto: Taskforce sagt Geldwäsche den Kampf an

Seit einem Jahr gehen in Baden-Württemberg Ermittler gezielt gegen Geldwäsche vor. Erste Erfolge gibt es bereits, doch das Ausmaß ist gigantisch.

letzten Monat Mehr lesen
IMAGO/wolterfoto

Justiz
Akten bei Staatsanwaltschaften im Land häufen sich weiter

Bei den baden-württembergischen Staatsanwaltschaften türmen sich die unbearbeiteten Fälle. Woran das liegt und was Richter und Staatsanwälte dagegen tun wollen.

letzten Monat Mehr lesen
M. Herrgoss

Für AbonnentenIT-Netz steht
Bundesweite Justizcloud: Land übernimmt führende Rolle

Seit Kurzem ist das neue Justiznetz in Betrieb – und Baden-Württemberg ist als eines der ersten Bundesländer angeschlossen. Es bildet einen der Bausteine der bundesweiten Justizcloud.

letzten Monat Mehr lesen
Daniel Sikinger/Seehaus Leonberg

Jugendstrafeinrichtung
Justizminister Oppelt zur Seehaus-Finanzierung: „Ich kann nichts versprechen“

Beim Besuch des baden-württembergischen Justizministers Moritz Oppelt im Seehaus Leonberg geht es auch um die Finanzierung der Einrichtung. Die Aussichten auf zusätzliche Gelder überraschen wenig.

August 2026 Mehr lesen
Imago/Rene Traut, Montage: Hoß

Für AbonnentenJustiz
Strafvollzug hat bei schweren Delikten Vorrang vor Abschiebung

Grundsätzlich müssen Ausländer, die wegen schwerer Straftaten verurteilt sind, wie alle Inländer ins Gefängnis. Immer häufiger wird aber aus der Haft abgeschoben.

July 2026 Mehr lesen
Kriminalität und Migration
Oppelt will bei kriminellen Ausländern mehr durchgreifen

Justizminister Oppelt fordert mehr Personal für den Sonderstab Gefährliche Ausländer. Was er damit bezwecken will.

June 2026 Mehr lesen
dpa/Jason Tschepljakow // Marijan Murat // Fotomontage: STA Wittmann

Für AbonnentenJustiert
Gute Grundlagen und neue Aufgaben für den Justizminister

Der neue Koalitionsvertrag setzt für die Justiz in Baden-Württemberg auf Kontinuität und Modernisierung zugleich. Gerichte sollen personell gestärkt, Verfahren beschleunigt und die Justiz als Arbeitgeber attraktiver werden. Der neue Justizminister Moritz Oppelt übernimmt damit ein Ressort, in dem bereits durch Marion Gentges wichtige Vorarbeiten geleistet wurden.

May 2026 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für AbonnentenVom Steuerfahnder zum Minister
Oppelt setzt in der Justiz auf Kontinuität und Digitalisierung

Moritz Oppelt heißt der neue Justizminister in Baden-Württemberg. Mit 37 Jahren zählt der Jurist und ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Neckargemünd zu den neuen Gesichtern in der Landespolitik. Thematisch wird in der Justiz auf Kontinuität gesetzt. Für eine Reihe von Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag hat seine Vorgängerin bereits Grundlagen geschaffen.

May 2026 Mehr lesen

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