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Tim Bückner

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dpa/ Flashpic | Jens Krick

Anerkennung ausländischer Pflegekräfte: Fraktionen sind sich uneins

Unstrittig ist der Bedarf an Pflegekräften - doch wie man sie gewinnt, darin sind sich die Fraktionen nicht einig.

September 2023 Mehr lesen
dpa/Daniel Kubirski

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Gewalt in Freibädern beschäftigt die Fraktionen im Landtag

2022 erfasste die Polizei 1174 Straftaten in Freibädern - und damit 166 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Antrag der AfD-Fraktion diskutierte der Landtag über die zunehmende Gewalt in Freibädern. Die AfD kritisiert, dass das Problem nicht ernst genug genommen werde.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar | Robert Kneschke

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Sozialminister Lucha: Landespflegekammer soll voraussichtlich bis Ende 2024 errichtet werden

Der Streit um die Errichtung einer Landespflegekammer hat sich bei der ersten Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs der Landesregierung auch in der Landtagsdebatte niedergeschlagen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Daniel Schoenen

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Mobilitätswende: Die Grünen drücken aufs Tempo, die CDU bremst

20 Prozent weniger Autos: Das würde Ortsmitten und Innenstädte wieder attraktiv machen, so der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann. Dabei schließt er Ortsumfahrungen nicht aus und hat in diesem einen Punkt auch den Koalitionspartner CDU an seiner Seite.

März 2023 Mehr lesen

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