Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre Archive

Artikel

dpa/SULUPRESS.DE/Marc Vorwerk

Untersuchungsausschuss
BGH bestätigt Freispruch für Inspekteur der Polizei

Das Verfahren um den Inspekteur der Polizei hatte viel Aufmerksamkeit erregt. Er war vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen worden. Nun hat der BGH das letzte Wort in dem Fall gesprochen.

vor 3 Wochen Mehr lesen
dpa/ Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
FDP-Obfrau Julia Goll erwägt auch juristische Schritte

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Polizeiaffäre werde immer wieder durch Hindernisse, speziell aus dem Innenministerium in die Länge gezogen, kritisiert Julia Goll. Beweisanträge und Anfragen würden nicht ausreichend oder so knapp vor Sitzungen beantworten, dass diese gar nicht zügig beraten werden könnten.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Roger Buerke

IdP & Beförderungspraxis
Der Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre tagt kommende Woche

Am kommenden Montag tagt der Untersuchungsausschuss "IdP & Beförderungspraxis" in seiner 22. Sitzung. Angehört wird unter anderem der frühere Präsident des Polizeipräsidiums Reutlingen, Alexander Pick.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss bricht Vernehmung ab

Die Aussage von Staatssekretär Siegfried Lorek (CDU) vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Brief-Affäre und der Beförderungspraxis bei der Polizei ist bisher ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Die nicht öffentliche Vernehmung des Freiburger Polizeipräsidenten Franz Semling wurde abgebrochen, um ein Zeichen im Umgang mit Erinnerungslücken zu setzen.

November 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Untersuchungsausschuss: „Ein Mann von Ehre“

Der frühere LKA-Präsident Ralf Michelfelder, der bisher schärfste Kritiker der steilen Karriere des vom Dienst suspendierten Inspekteurs der Polizei (IdP), ist weiterhin Gegenstand von Untersuchungen des Innenministeriums. LKA-Präsident Andreas Stegner hält das Thema für abgeschlossen.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Goll: Das Vorgehen ist eine Sauerei

Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Polizeiaffäre überlegt, Innenminister Strobl möglicherweise erneut vorzuladen

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/ Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Landgericht Stuttgart spricht den Inspekteur der Polizei frei

Showdown in einem #MeToo-Prozess, der riesige Wellen schlug: Das Landgericht Stuttgart spricht den Inspekteur der Polizei frei.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Marijan Murat

Kommentar
Die unendliche Geschichte: Polizeiaffäre nimmt kein Ende

Die neusten Vorwürfe aus dem Untersuchungsausschuss erschüttern das Vertrauen. Am Freitag fällt das Urteil im Prozess gegen den Polizeiinspekteur. Die Landespolizei und die Politik sollte daraus ihre Lehren ziehen, und zwar schnell.

Juli 2023 Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Für Abonnenten
Eklat um CDU-Mann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre

Erstmals ist ein Kritiker des früheren Polizeiinspekteurs Andreas Renner im Untersuchungsausschuss befragt worden. Dieser erhebt schwere Vorwürfe gegen die CDU. Und erstmals seit langer Zeit äußert sich auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu der Affäre.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Polizeiaffäre: Opposition fordert erneut Strobls Rücktritt

Auch im Landtag ging es um die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses Polizeiaffäre. Die Opposition fordert die Entlassung von Innenminister Thomas Strobl.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Porträt: Julia Goll glaubt noch an das Gute im Menschen

Sie ist Vizechefin der Landtagsfraktion, ausgebildete Richterin und Obfrau im Untersuchungsausschuss: Julia Goll spielt bei den Liberalen im Südwesten eine wichtige Rolle. Sie will die FDP bis zur Wahl 2026 weiter profilieren, und könnte danach eine Schlüsselfigur bei einer möglichen Regierungsbildung werden.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Polizeiaffäre: Der Inspekteur vor Gericht – wer sagt die Wahrheit?

Das Verfahren gegen den suspendierten Polizeiinspekteur Andreas Renner vor dem Stuttgarter Landgericht stößt auf bundesweites Medieninteresse. Der ranghöchste Polizist und die junge Polizistin ringen um die Deutungshoheit. Dabei kämpfen die Anwälte mit harten Bandagen - am Ende könnte es nur Verlierer geben.

April 2023 Mehr lesen

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