Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre Archive | Seite 2 von 3

Artikel

dpa/Bernd Weissbrod

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Interview zur Polizeiaffäre: „Politischer Einfluss auf die Polizei ist nicht rechtmäßig“

Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre, Sascha Binder, sieht Teile der Polizei von Kontrollen entzogen. Innenminister Thomas Strobl trage dafür die Verantwortung.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Maijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz verteidigt ihr damaliges Vorgehen

Wie laufen Beförderungen in der Landespolizei ab? Hat man auf die Vorwürfe gegen den suspendierten Polizeiinspektor richtig reagiert? Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz verteidigt ihr damaliges Vorgehen. Die Opposition wittert hingegen neue Hinweise auf Mauschelein in der Landespolizei. Interessant sind wieder die Zwischentöne.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Die Trennung von Dienstlichen und Privaten: Landespolizeipräsidentin Hinz erneut befragt

Erneut muss sich Landespolizeipräsidentin den Fragen des Untersuchungsausschusses stellen. Hierbei versucht Hinz die Balance zu finden in ihrer Rolle als Chefin, die ihre Beschäftigten wertschätzt und dem Bekenntnis, dass sie sehr genau um die Trennung von Dienstlichen und Privaten weiss.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Kommentar
Landespolizei: Es muss über Strukturen geredet werden

Der Auftritt von Thomas Strobl vor der Landespressekonferenz wirft Fragen auf. Man muss sich unter anderem die Frage stellen, ob die Strukturen gut aufgestellt sind und tatsächlich alles getan wird, um etwa strukturelle Benachteiligung oder Belästigung von Frauen in der Polizei zu verhindern, kommentiert Rafael Binkowski.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Thomas Strobl stärkt der Polizeipräsidentin Hinz den Rücken

Es sind große Herausforderungen für die Ordnungshüter: Cybercrime, die aktuelle Razzia gegen Reichsbürger, zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte. Und dann die schwelende Polizeiaffäre, am Montag wird die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz erneut im Ausschuss befragt. Und der Innenminister? Verliert darüber kaum ein Wort, stärkt Hinz den Rücken - und lobt die Bilanz der Polizei.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Polizeiaffäre: Strobl lässt die Kritik einfach an sich abperlen

Welche Verantwortung trägt der Innenminister für die „Polizeiaffäre“? Darum ging es auf Antrag der FDP im Landtag. Die Opposition konfrontierte Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch mit den Aussagen der Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz im Untersuchungsausschuss. Doch der ging darauf nicht ein - und verlas stattdessen einfach eine Bilanz, was die Polizei alles erreicht hat.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Polizeiaffäre: Die kluge Schiedsrichterin im Untersuchungsausschuss

Daniela Evers leitet den Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre. Die grüne Rechtsanwältin rückt so als Parlamentsnovizin in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Als neutrale Schiedsrichterin wird ihre Rolle auch von der Opposition anerkannt. Ihre sachliche Art bringt Ruhe in die oft aufgeregten Beratungen. Das schärft auch das Profil der Freiburger Abgeordneten.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Wer spielt welche Rolle im Untersuchungsausschuss?

Der Auftritt von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und von einem Journalisten im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre war ein publikumswirksamer Höhepunkt. Wer sind die Darsteller auf der wohl spannendsten Bühne der Landespolitik aktuell? Eine Übersicht.

November 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Ministerpräsident Kretschmann verteidigt Strobl weiterhin

Die Aussagen des Journalisten, der den Brief des Anwalts erhalten haben soll, säen Zweifel, ob Thomas Strobl vor dem Ausschuss die Wahrheit gesagt hat. Winfried Kretschmann vertraut weiterhin auf die Darstellungen des Innenministers.

November 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Kommentar
Polizei-Affäre: Winfried Kretschmann braucht Thomas Strobl

Winfried Kretschmann lobt seinen Innenminister und springt ihn zur Seite. Kretschmann und die CDU brauchen Strobl als Stabilitätsanker und Krisenmanager, kommentiert Rafael Binkowski.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 26. Oktober 2022
Opposition im Landtag scheitert mit Entlassungsantrag – Strobl bleibt im Amt

Der Entlassungsantrag von SPD und FDP ist gescheitert. Somit bleibt Innenminister Strobl im Amt. Laut Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sei der Antrag „unseriös und vor allem völlig unbegründet“. Auch Kretschmann will an Strobl als Minister festhalten.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Ministerpräsident Kretschmann: „Die Sache ist für mich geklärt“

Innenminister Thomas Strobl sieht sich in der sogenannten Brief-Affäre nach wie vor absolut im Recht - auch wenn er eine Geldauflage zur Einstellung seines Verfahrens in Höhe von 15 000 Euro zahlen will. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte im Hinblick auf die Polizeiaffäre mit einer weitreichenden schriftlichen Mitteilung aufhorchen lassen: „Die Sache ist für mich geklärt, und wir werden in der Koalition weiter gut und vertrauensvoll mit Thomas Strobl zusammenarbeiten.“

Oktober 2022 Mehr lesen

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