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Wenn die AfD will, steht Manuel Hagel auf dem Wahlzettel
Winfried Kretschmann bei seiner ersten Vereidigung zum MInisterpräsidenten am 12. Mai 2011.
dpa/Bernd Weißbrod)Stuttgart. Am 13. Mai wird der Ministerpräsident gewählt. Dafür braucht er die absolute Mehrheit der Mitglieder des Landtags, also mindestens 79 Stimmen. Eine relative Mehrheit reicht auch im dritten Wahlgang nicht. Cem Özdemir wird von Grünen und CDU nominiert. Die AfD erwägt, den CDU-Vorsitzenden Manuel Hagel vorzuschlagen. Und zwar unabhängig davon, ob Joachim Kuhs, der AfD-Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten , am Vortag gewählt wird oder nicht. „Wir wünschen uns einen konservativen Ministerpräsidenten, keinen grünen Sozialisten“, sagt der AfD-Co-Landeschef Emil Sänze.
Hagel kann eine Erklärung in eigener Sache abgeben
Hagel könnte sich gegen eine solche Nominierung nicht wehren, so ein Sprecher des Landtags. Dies sehe die Wahlordnung nicht vor. Wohl aber sei eine Erklärung in eigener Sache möglich. Und selbstverständlich könne Hagel seine Wahl ablehnen – für den unwahrscheinlichen Fall, dass er die Mehrheit der Abgeordneten bekommt.
