Wie Dorothea Kliche-Behnke der SPD mit einem Zehn-Punkte-Plan neues Profil verleihen will

Stuttgart. Dorothea Kliche-Behnke, die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, hat mit vielen Menschen gesprochen. Bei den Regionalkonferenzen, in Ortsvereinen. Sie hat Zuschriften bekommen und sich auch mit dem Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Neustart des Landesvorstands befasst. Ihr Fazit: „Wir wissen, was nicht stimmt. Jetzt müssen wir ins Handeln kommen.“ Daraus ist ihr 10-Punkte-Plan entstanden, wie die SPD vom Kopf auf die Füße gestellt werden könnte.

Zentraler Punkt ist, mehr Profil zu wagen. Die SPD im Land müsse mehr sein als die BW-Filiale der Bundes-SPD. Und deshalb brauche die Landes-SPD ein eigenes Profil. Basis dafür soll ein Diskussionsprozess mit den Mitgliedern, mit Kommunalpolitikern , Betriebsräten und der breiten Bevölkerung sein. Der inhaltliche Kern ist dabei für sie klar: „Wir müssen die Partei der Arbeit sein! Wohnen, Bildung, soziale Sicherheit, der Wandel in der Industrie – all das denken wir vom arbeitenden Menschen her“, so Kliche-Behnke.

Kliche-Behnke will Betriebsräte wieder stärker einbinden

Wichtig ist, ihr auch Positionen der SPD vor der Veröffentlichung von den kommunalen Amts- und Mandatsträgern prüfen zu lassen und deren Wissen zu nutzen. Auch Betriebsräte will Kliche-Behnke wieder stärker im Landesvorstand und unter Mandatsträgern einbinden. Denn derzeit ist die SPD für viele Menschen in den Betrieben nicht mehr ihre Partei. Auch will sie den Menschen zuhören, in den Betrieben, den Vereinen, Schulen und Pflegeeinrichtungen. Und vor allem will sie in alte SPD-Hochburgen, wo heute die AfD stark ist, gehen. Und aus den Rückmeldungen der Bürger will sie eine neue Grundlage für die Politik der SPD schaffen.

Weitere Punkte sind mehr Frauen in Verantwortung zu bringen, die Landespartei mit neuer Website und eigener App zu digitalisieren , in der Mitglieder bei zentralen Richtungsentscheidungen direkt mitbestimmen können. Ergänzt werden soll dies um einen digitalen Thinktank für Ideen aus der Basis. Auch soll die Partei in den sozialen Medien sichtbarer werden.

Auch der Landesvorstand soll nach den Vorstellungen von Kliche-Behnke nicht nur in Stuttgart tagen, sondern sich mindestens viermal im Jahr auch in Kreisverbänden treffen. Und wenn es um Wahlen geht, will sie keine Hinterzimmer-Deals bei der Listenaufstellung mehr dulden. Ein neues Verfahren mit transparenten Kriterien soll für regionale Ausgewogenheit, inhaltliche Kompetenz und Erneuerung sorgen. Wer auf die Liste will, muss mehr zeigen als gute Netzwerke, so Kliche-Behnke.