Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
Bürokratieabbau von Grün-Schwarz
Welche Landesbeauftragten dürfen in Baden-Württemberg bleiben?
Es ist ein zentrales Wahlkampfversprechen von Grün-Schwarz: Die Abschaffung der Landesbeauftragten. Doch eine Anfrage der SPD im Landtag offenbart: Das ist nicht so einfach. Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) kündigt an, dass Zeit für die Prüfung nötig ist.
Welcher Landesbeauftragte wird abgeschafft? Von links die Beauftragten für Datenschutz, Tobias, Keber, für Bürger, Beate Böhlen, für Behinderte, Nora Welsch, und gegen Antisemitismus, Michael Blume.
Stuttgart. Muss die Bürgerbeauftragte Beate Böhlen um ihren Job fürchten? Verliert der Landesdatenschutz-Beauftragte Tobias Keber 40 Prozent seines Personals? Eine genaue Antwort darauf gibt es noch nicht. „Wir prüfen das mit Hochdruck in allen Ministerien“, sagt Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne).
Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Alle Beauftragten auf Landes-, kommunaler und betrieblicher Ebene werden systematisch überprüft.“ Im Kapitel über Wirtschaft ist sogar von d...
Sie haben noch kein Abo? Jetzt Web-Abo anmelden für 9,90 Euro im Monat
und den Artikel sofort lesen.
Sie lesen den Staatsanzeiger gedruckt, sind aber nicht mit E-Mail registriert? Dann kontaktieren Sie uns unter: Tel. (0711) 666 01 44, E-Mail: kundenservice@staatsanzeiger.de oder informieren Sie sich hier über die Möglichkeiten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von TikTok. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
