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„Sparmodus off“: Geldverschwendung und Vetternwirtschaft am Landesmedienzentrum?
Der Rechnungshof rügt das Landesmedienzentrum für Gelderverschwendung.
IMAGO/Wolfilser)Stuttgart. Die Vorwürfe sind drastisch: Das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg (LMZ) hat in den vergangenen Jahren offenbar in großem Stil Steuergelder verschwendet. Das legt der bislang unveröffentlichte Bericht des Rechnungshofs nahe, der dem Staatsanzeiger vorliegt. Zuvor hatte unter anderem die Stuttgarter Zeitung berichtet.
Laut dem Rechnungshof hat die Behörde in großem Umfang „gegen haushaltsrechtliche Vorschriften“ verstoßen. Die Ausgabenpraxis innerhalb des Landesmedienzentrums könne „im Vergleich zu anderen Behörden als üppig bezeichnet werden“, heißt es in dem Bericht. Es scheint, als habe man sich im LMZ daran gewöhnt, ungehindert hohe Summen ausgeben zu können. Der Rechnungshof verweist dazu auf einen Vorfall, bei dem mit dem Hinweis „Sparmodus off“ per Messenger-Dienst ein Catering beauftragt wurde.
Hinweise auf Vetternwirtschaft
Über dienstliche Kreditkarten seien beispielsweise rund 189.000 Euro abgerechnet worden, unter anderem für Lego-Spielzeug, Deko-Artikel oder Krypto-Werte im Wert von 33.000 Euro. Letztere seien „mittlerweile weitgehend wertlos“. Es gebe außerdem Hinweise auf Vetternwirtschaft, das LMZ habe „vergaberechtswidrig Aufträge an ein privates Unternehmen vergeben“.
Die Rechtsaufsicht über das LMZ hat das Kultusministerium. Der Rechnungshof stellt dazu fest: „Das bestehende System der Aufsicht hat die Missstände nicht verhindert.“ Laut Bericht habe das Ministerium ab Juni 2024 mehrere Stellungnahmen vom LMZ angefordert und Rechnungen überprüft.
Ministerin Schopper: „Völlig indiskutabel“
“ Was da im Laufe der Zeit zusammengekommen ist, war völlig indiskutabel und ist bei den Ermittlungsbehörden jetzt auch richtig aufgehoben“, sagte die frühere Kultusministerin Theresa Schopper dem SWR . Mittlerweile habe man personalrechtliche Maßnahmen eingeleitet und die Staatsanwaltschaft informiert.
Der Direktor des Landesmedienzentrums hat sich auf der Website der Behörde mittlerweile geäußert. Das LMZ erkenne demnach “ die aufgedeckten Mängel und Defizite ausdrücklich an“ und werde sein bestehendes System an die Empfehlungen des Rechnungshofs anpassen. Dieser Weg sei bereits im Herbst 2025 eingeschlagen worden und werde sicherstellen, dass die Grundsätze der „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ konsequent eingehalten werden.
Der Rechnungshof empfiehlt unter anderem die faktische Auflösung des Landesmedienzentrums in seiner aktuellen Form. Das LMZ solle entweder in bereits bestehende Behörden eingegliedert oder als nachgeordnete Behörde beim Kultusministerium eingerichtet werden. Laut einer Pressemeldung will das Ministerium dieser Empfehlung folgen.
