Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
Millionenverlust bei Kassenärztlicher Vereinigung: Hildenbrand prüft schärfere Regeln
Sozialminister Oliver Hildenbrand will mögliche Konsequenzen aus den Millionenverlusten der Kassenärztlichen Vereinigungen prüfen. Bei bundesweitem Handlungsbedarf setzt er sich für strengere Regeln bei Investitionen ein.
dpa/Bernd Weißbrod)Stuttgart. Sozialminister Oliver Hildenbrand (Grüne) will sich auf Bundesebene für einheitliche neue und schärfere Regelungen einsetzen, die gesetzlichen Krankenversicherungen und Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) erfüllen müssen, wenn sie investieren. Voraussetzung ist, dass sich bei der Prüfung der bundesweiten Verluste in Millionenhöhe die Notwendigkeit dafür ergibt.
Allein in Baden-Württemberg hat die KV nach den vorliegenden Zahlen einen Verlust von 46 Millionen Euro eingefahren. „Wir werden uns das ganz genau anschauen“, so Hildenbrand in der Regierungsbefragung, in der die SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Dorothea Kliche-Behnke Näheres zu den Verlusten wissen wollte.
Der Sozialminister verwies zudem auf die beiden getrennten Finanzkreisläufe der KV, weshalb das Minus durch jene Gelder gedeckt werden muss, die aus Umlagen und dem Verwaltungshaushalt stammen und nicht aus Beiträgen der Versicherten.
