Oliver Hildenbrand Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/Bernd Weißbrod

Innenminister Strobl zum Gendern: „Verwaltungssprache folgt dem Duden“

Die Gender-Debatte im Landtag geht weiter. Angestoßen von der FDP-Fraktion diskutierten die Abgeordneten und Innenminister Thomas Strobl darüber, ob Gendern Integration und Inklusion verhindert. Zuvor hatte die Koalition den Duden als Richtmittel für Verwaltungssprache festgelegt.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Gendern
Nach CDU-Vorstoß: Grüne sehen keinen Regelungsbedarf

Initiative für Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. Das Innenministerium hatte das Volksbegehren nicht zugelassen. CDU-Fraktionschef Manuel Hagel hatte den Initiator Klaus Hekking daraufhin in die Fraktion eingeladen. Kontra kommt vom grünen Koalitionspartner.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Goll: Das Vorgehen ist eine Sauerei

Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Polizeiaffäre überlegt, Innenminister Strobl möglicherweise erneut vorzuladen

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Polizeiaffäre: Die Reform der Polizei bleibt umstritten

Kein Stein soll auf dem anderen bleiben, das hat der Innenminister Thomas Strobl (CDU) versprochen. Ausgerechnet ein grüner Ex-Polizist soll die Führungskultur im unionsgeführten Ressort verändern. Einen Inspekteur wird es nicht mehr geben. Die Opposition bleibt skeptisch. Eine Einordnung.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Dennis Duddek

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Kennzeichnungspflicht: Polizisten erhalten individuelle Nummernfolge

Der Landtag hat am Mittwoch der Kennzeichnungspflicht für Polizisten zugestimmt. Innenminister Thomas Strobl (CDU) wies erneut die Kritik zurück, dass diese ein Misstrauensvotum gegen Polizisten sei. Ohnehin betreffe die neue Regelung nur gut 1600 Beamte.

Juni 2023 Mehr lesen
Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Verfassungsschutz: Strobl will mehr Rechtsextreme ins Visier nehmen

Der Ukraine-Krieg, Desinformationskampagnen, Cyberwar, Angriffe von Reichsbürgern, Extremismus in unterschiedlichsten Ausprägungen und Milieus: Die Sicherheitslage sei schwierig, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) beim Vorstellen des Verfassungsschutzberichts. Er sprach sich unter anderem für ein strengeres Waffenrecht aus.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/ ZB | Oliver Killig

Debatten im Landtag vom 21. Juni 2023
Laut Grünen-Fraktion: Immer mehr Baden-Württemberger besitzen Waffen

Ende 2022 sind nach Angaben der Grünen-Fraktion erstmals mehr als 100.000 Kleine Waffenscheine im Land registriert gewesen, was einem Anstieg um 140 Prozent seit 2015 entspreche - ein "beunruhigender Trend". Innenminister Strobl sieht den Bund in der Pflicht, Extremisten zu entwaffnen.

Juni 2023 Mehr lesen
DPA/MARIJAN MURAT

Für Abonnenten
Koalition: Grün-Schwarz steht stabil, doch es wird gezündelt

Im grün-schwarzen Bündnis häufen sich Streitereien. Gender-Volksbegehren, Heizungsverordnung, Mobilitätsgarantie - beide Parteien mühen sich um Profilierung. Doch die grundsätzliche Statik der Koalition ist davon unberührt.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Strobl will Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten individualisieren

Die Kennzeichnungspflicht: Was es bereits seit vielen Jahren gibt, werde nun lediglich individualisiert, sagt Innenminister Strobl. FDP und AfD sind strikt dagegen.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa-Zentralbild/Sebastian Willnow

Für Abonnenten
Hass und Hetze: FDP will Kommunalpolitiker schützen

Es geht um die Verrohung der Sprache, um Hass und Hetze in der digitalen und der realen Welt, auch um Aufmärsche vor Privathäusern. Immer mehr Kommunalpolitiker fühlen sich bedroht. Vor allem ihre Daten im öffentlichen Melderegister könnten besser geschützt werden.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Lennart Preiss

Für Abonnenten
Neue Formen des Protests: Strobl sieht Handlungsbedarf

Seit der Föderalismusreform 2006 können die deutschen Bundesländer eigene Versammlungsgesetze erlassen. Bayern, Berlin, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben die Möglichkeit genutzt, jüngst sind Hessen und Nordrhein-Westfalen aktiv geworden – mit Blick auf aktuelle Protestformen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht

Muss das deutsche Waffenrecht, das als eines der strengsten weltweit gilt, erneut verschärft werden? Oder könnte es genügen, die Waffenbehörden personell besser auszustatten und die bestehende Rechtslage konsequent anzuwenden? Darüber gehen die Meinungen auseinander, bei Politikern wie bei Gewerkschaftern.

April 2023 Mehr lesen

Nächste Seite »

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Oliver Hildenbrand

Alle Informationen zum Thema

Artikel

Innenminister Strobl zum Gendern: „Verwaltungssprache folgt dem Duden“

Nach CDU-Vorstoß: Grüne sehen keinen Regelungsbedarf

Goll: Das Vorgehen ist eine Sauerei

Polizeiaffäre: Die Reform der Polizei bleibt umstritten

Kennzeichnungspflicht: Polizisten erhalten individuelle Nummernfolge

Verfassungsschutz: Strobl will mehr Rechtsextreme ins Visier nehmen

Laut Grünen-Fraktion: Immer mehr Baden-Württemberger besitzen Waffen

Koalition: Grün-Schwarz steht stabil, doch es wird gezündelt

Strobl will Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten individualisieren

Hass und Hetze: FDP will Kommunalpolitiker schützen

Neue Formen des Protests: Strobl sieht Handlungsbedarf

Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht