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Anlass für Fragen von Bürgern ist meist die eigene Betroffenheit

Die Bürgerfragestunde ist der Moment, bei dem die Gemeinderäte selbst zu den Zuhörenden werden. Denn: Die Fragen stellen die Bürger, die Antworten gibt der Bürgermeister. Allzu häufig wird das Instrument der Beteiligung aber gar nicht genutzt. Und manchmal wird die Fragestunde auch missbraucht.

Kommunen können Bürgerfragestunden, etwa zu Beginn von Ratssitzungen, anbieten. Gemeinderäte sind dann lediglich Zuhörer.
dpa/PantherMedia/Monkeybusiness Images)

Marcus Dischinger 28.03.2022, 11:58 Uhr

Bürgerfragestunde Gemeindeordnung Gemeinderat

STUTTGART. Im Kreistag des Landkreises Waldshut ist die Bürgerfragestunde derzeit nicht immer eine Fragestunde. Vermehrt melden sich dort Menschen zu Wort, um sich gegen Coronamaßnahmen aussprechen oder sich kritisch zu Impfungen gegen Covid-19 äußern. In Medienberichten ist nachzulesen, dass Landrat Martin Kistler (parteilos) schon mal das Mikrofon abstellen lassen muss, wenn am Ende eines Monologs dann doch keine Frage gestellt wird. Und bei vielen Fragen zum Themenkomplex Corona ist d...

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Quelle/Autor: Marcus Dischinger

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