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Expertenbeitrag: Schnellere Vergaben
Gesamtvergabe aus Zeitgründen – Neue Ausnahme wirft Fragen auf
Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz lockert der Gesetzgeber den Losgrundsatz für bestimmte Infrastrukturprojekte. Danach dürfen Vorhaben, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität finanziert werden, auch aus zeitlichen Gründen als Gesamtauftrag vergeben werden. Ob und wann diese Ausnahme greift, wirft in der Praxis allerdings Fragen auf, sagt Holger Schröder, Fachanwalt für Vergaberecht bei Rödl in Nürnberg.
Öffentliche Aufträge sollen grundsätzlich in Lose aufgeteilt werden. Um bestimmte Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, sind Ausnahmen von der Losvergabe erlaubt.
Nürnberg . Öffentliche Aufträge sollen grundsätzlich in Lose aufgeteilt werden, um kleinen und mittleren Unternehmen die Beteiligung zu erleichtern. Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz hat der Gesetzgeber jedoch eine neue Ausnahme geschaffen: Bestimmte Infrastrukturprojekte, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) finanziert werden, dürfen als Gesamtauftrag vergeben werden, wenn eine Losaufteilung die schnelle Umsetzung verzögern würde. Allerdings dürfen d...
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