Textilindustrie fordert Maßnahmen gegen Billigimporte aus Asien
Berufsbekleidung für die Feuerwehr wird immer öfter in Asien gefertigt.
IMAGO/imageBROKER/Manuel Kamuf)Stuttgart . Die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie beklagt, dass öffentliche Aufträge immer häufiger an asiatische Mitbewerber vergeben werden beziehungsweise an Firmen, die Berufsbekleidung etwa für Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr und Krankenhäuser in Asien produzieren. Und das, wo demnächst große Investitionen in den Rüstungsbereich geplant sind.
In einem Positionspapier beklagt der Verband Südwesttextil, dass viele Ausschreibungen den Fokus oft allein auf den Preis richten und Kriterien zur Produktqualität oder für eine sichere europäische Produktion nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dies führe sogar dazu, dass Mitgliedsunternehmen reine Preisausschreibungen mittlerweile meiden, heißt es in dem Papier.
Industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze erhalten
Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband fordert daher eine Abkehr von rein preisgetriebenen Ausschreibungen. Denn Produzenten aus Deutschland hätten aufgrund der hohen Abgabenlast einen erheblichen Wettbewerbsnachteil. Ein faires Verfahren sollte Wettbewerb zulassen, zugleich aber europäischen Herstellern alle Chancen eröffnen, damit industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Europa erhalten bleiben, so der Verband.
„Bei Preisvergleichen blenden wir häufig aus, wie groß der Anteil staatlicher Abgaben an einem in Deutschland hergestellten Produkt ist“, erklärt Andreas Merkel. Für den Geschäftsführer der Gebrüder Otto Baumwollfeinzwirnerei in Dietenheim (Alb-Donau-Kreis) machen die hohe Lohnsteuer und die hohen Sozialabgaben das Spinnen, die Garnherstellung, das Zwirnen, das Stricken und das Veredeln der Konfektion in Deutschland unrentabel. Als Mitglied des Präsidiums von Südwesttextil hat Merkel an dem Positionspapier mitgewirkt.
Darin macht der Verband den Kostennachteil an einem Beispiel deutlich: Bei einem Produktpreis von 79,90 Euro gehen rund 60 Prozent des Endverkaufspreises (rund 49 Euro) an den Staat. Den größten Anteil macht die Lohnsteuer aus.
„Je mehr Produktionsstufen hierzulande stattfinden, desto höher ist die Abgabenlast und desto größer ist der Nachteil gegenüber Importen“, so Merkel. Er appelliert an die staatlichen Auftraggeber, den „volkswirtschaftlichen Gesamteffekt im Blick zu behalten“. „Öffentliche Mittel erzielen den größten Rückfluss dort, wo Produktion, Beschäftigung und Wertschöpfung im eigenen Land stattfinden – und damit auch Steuern und Sozialbeiträge entstehen.“
Kriterien wie Qualität, Fachkompetenz und Langlebigkeit
Bei der Beschaffung von Einsatzbekleidung für Polizei, Feuerwehr oder Militär dürfe der Preis nicht das einzige Entscheidungskriterium sein, betont der Otto-Geschäftsführer. Nicht nur, weil der Preis allein die tatsächlichen wirtschaftlichen Effekte nicht vollständig abbilde. Es blieben überdies Kriterien wie Qualität, Fachkompetenz der Hersteller und Langlebigkeit außen vor.
„Entscheidend ist, dass Materialien, Verarbeitung und Funktion langfristig zuverlässig sind“, so Merkel. Dies müsse sich in den Bewertungskriterien öffentlicher Ausschreibungen widerspiegeln. Dafür seien in den Ausschreibungen präzise Vorgaben zur Qualität und Haltbarkeit der Produkte nötig. Denn gerade bei Schutz- und Berufsbekleidung sei entscheidend, dass Materialien und Verarbeitung langfristig zuverlässig funktionieren. So sollten Warnfarben auch nach vielen Waschgängen ihre Signalwirkung behalten.
Gleichzeitig brauche es in den Vergabestellen ausreichend fachkundiges Personal – sowohl für die Formulierung der Ausschreibungen als auch für die Prüfung der Angebote. „Nur wer die technischen Anforderungen versteht, kann Angebote wirklich vergleichen“, so Merkel. Aufwendige Dokumentationspflichten möchte er ebenso vermeiden wie eine „Siegel-Schlacht“, die eine Anforderung möglicherweise nur scheinbar dokumentieren.
