1440 Lehrerstellen: Kultusministerin Schopper sieht Schuld nicht bei sich

Stuttgart. Mit rund 36 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung werden die knapp 400 früheren Förderschulen im Land, die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ), überdurchschnittlich von der Entdeckung der 1440 Geisterstellen profitieren. Wie Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) in der Sondersitzung des Bildungsausschusses im Landtag mitteilte, gehen 485 dorthin. Weil die zusätzlichen Lehrkräfte aber gar nicht vorhanden sind, bekommen die Schulen Geld, um den Mangel „mit helping hands“ abdecken zu können.

Fast zweieinhalb Stunden stand Schopper, begleitet vom Amtschef im Finanzministerium, Heiko Engling, den Abgeordneten Rede und Antwort. Schockiert und erschrocken sei sie gewesen, bekannte die erste grüne Kultusministerin im Land. Vom Fehler erfahren habe sie am 9. Juli, fünf Tage, nachdem Informationen dazu aus dem Finanzministerium auf der Fachebene ihres Hauses angekommen seien. An die Öffentlichkeit ging die Ministerin am 16. Juli, als die „Offenkundigkeit feststand.“

Ungeklärt jedoch blieb auch nach mehreren Nachfragen, wann und wie konkret das Finanzministerium auf die 1440 vorhandenen, aber nicht besetzen Stellen aufmerksam wurde. Engling informierte lediglich darüber, dass eine neu programmierte Kontrollsoftware zum Einsatz kam. Eher für Verwirrung sorgte der Spitzenbeamte mit dem Hinweis, es sei gar nicht sicher, seit wann Stellen falsch verbucht worden seien: „Es kann auch 1985 passiert sein, ich weiß nur, dass es nicht gestern war und nicht vor einem halben Jahr und nicht plötzlich geschehen ist.“ Jetzt werde nach Einzelheiten in vielen verschiedenen Fallkonstellationen gesucht.

Arbeitsgruppe will Ergebnisse vor Weihnachten liefern

Eingesetzt ist eine Arbeitsgruppe, die Kultusministerin hofft auf belastbare Ergebnisse vor Weihnachten. Ihr sei bewusst, dass es Zeit „nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag gibt“, so Schopper mit Blick auf die Landtagswahl am 8. März 2026. Regelmäßig will sie den Bildungsausschuss informieren. Bereits fest steht die weitere Verteilung der Stellen: Gemeinschafts- und Realschulen sowie Gymnasien bekommen jeweils 50 Stellen. Da das neunjährige Gymnasium im Endausbau in eigenen Jahren zusätzliche Lehrkräfte braucht, wird eine Vorsorge aus 300 Stellen gebildet. Die Lehrkräfte kommen vorläufig aber an anderen Schularten zum Einsatz. Außerdem wird die Krankheitsreserve auf 155 statt 55 Stellen ausgebaut. Für alle Entscheidungen gilt, dass die sogenannte Monetarisierung möglich ist, dass Schulen also Geld bekommen, wenn keine Lehrkräfte gefunden werden.

Wenig bis nichts hält die Grüne von den auch durch Oppositionsabgeordnete wiederholten Vorwürfen des Landesschülerbeirats, sie hätte bereits seit dem vergangenen August auf die Suche nach möglichen Diskrepanzen zwischen Soll- und Ist-Stellen gehen können. Der Landesschülerbeirat habe „in der Tat Fragen insgesamt zur Haushaltsthematik Fragen gestellt“, sagte sie. Durch die zuständige Sachbearbeiterin sei ein Gespräch mit dem Haushaltsreferat angeboten worden, „dann haben wir nichts mehr gehört“.

Landtag befasst sich mit der Aufarbeitung

Von einer schriftlichen Beantwortung, wie von der Schülervertretung erbeten, hielt und hält sie wegen der Komplexität der Materie und erwartbarer Nachfragen nichts. O-Ton Schopper: „Brieffreundschaften sind schön, aber an manchen Stellen zu vermeiden.“ Überhaupt ist ihr die Feststellung wichtig, dass „die Kirche im Dorf bleiben muss“, denn „wir haben den Fehler aufgedeckt und nicht ausgelöst“. Die Aufarbeitung könne deshalb nicht stattfinden unter dem Motto, die Kultusministerin sei schuld. Bereits am Mittwoch wird sich der Landtag auch in einer Plenardebatte mit eben jener Aufarbeitung zu befassen haben.