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Die SPD kämpft gegen die Bedeutungslosigkeit im Land
Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg erhält Lars Klingbeil (l), Bundesvorsitzender der SPD, von Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, in der Donauhalle einen Teddybären.
dpa/Stefan Puchner)Stuttgart. Baden-Württemberg war nie das Stammland der SPD, weil historisch gesehen die Industriearbeiterschaft nie so zahlreich war und schon unter Lothar Späth und Erwin Teufel zwar Montag bis Freitag auf die CDU geschimpft hat, am Wahlsonntag aber brav ihr Kreuz dort gemacht hat.
Stark waren die Genossen als intellektuelle Vordenker, Namen wie Carlo Schmid, Erhard Eppler, Walter Riester und Herta Däubler-Gmelin prägten die Bundespolitik. Fachlich anerkannt gute Arbeit leisteten Sozialdemokraten auch meistens dann, wenn sie mitregiert haben.
SPD-Minister: Fachlich anerkannt, aber schlechte Wahlergebnisse
In den 70er-Jahren gestaltete ihr Innenminister Walter Krause die Kommunalreform, in den 90er-Jahren zeigte sich Dieter Spöri als passabler Wirtschaftsminister. Gelohnt hat es sich indes nie, die Regierungsbeteiligungen endeten stets in schlechten Wahlergebnissen.
Jetzt kämpft die Landes-SPD um die Zweistelligkeit, auf Bundesebene spielt sie kaum noch eine Rolle. Spitzenkandidat Andreas Stoch, der als Kultusminister unter Grün-Rot eine gute Figur machte, und der Generalsekretär Sascha Binder haben in der Opposition immer wortgewaltig den Finger in die Wunde gelegt.
Nun setzen sie auf mehr Wohnungsbau, kostenlose Kitas, und Förderung von Innovation, um der Wirtschaft zu helfen. Das Programm vermeidet unnötigen Linksdrall zu Identitätspolitik und Kulturkampfthemen, setzt auf wirtschaftlichen Pragmatismus.
Die SPD drängt zur Mitte, da ist es aber ziemlich voll
Das Problem ist nur: In der Mitte drängen sich CDU und Grüne schon, wie die ersten direkten Rededuelle überdeutlich gezeigt haben. Und in den Universitätsstädten werden linke Jugendliche von der im Land neu aufblühenden „Linken“ angesprochen. So fleißig die beiden Vormänner im Landtag und im Wahlkampf sind, bislang dringen sie beim Publikum damit wenig durch.
Medial konzentriert sich vieles auf das Duell zwischen Özdemir und Hagel. Andreas Stoch wird erst gar nicht mehr als Anwärter auf die Villa Reitzenstein gewertet. Die Genossen tun das Beste, setzen auf Optimismus und Kampfeslust. Stoch ist es gelungen, dem Parteitag Energie und der Partei Leben einzuhauchen.
Die Landespartei hat keine Flügelkämpfe mehr
Die Grabenkämpfe unter der Vorgängerin Leni Breymaier sind vorbei, der linke Flügel ist kaum noch existent. So geschlossen war die Partei lange nicht mehr, was das Verdienst von Stoch und Binder ist.
Über die einzige Machtperspektive, eine „Deutschlandkoalition“ mit CDU und FDP, sprechen sie im Wahlkampf lieber nicht. Das ist an der Basis wenig populär. Geht es rechnerisch, wird sicher in diese Richtung verhandelt. Bei der Union sehnen sich viele nach einem Bündnis ohne die Grünen. Ob aber eine Dreierkoalition mit SPD und im Südwesten sehr konservativen Liberalen stabil ist, bleibt fraglich. Die SPD setzt auf Hoffnung, das ist ihre einzige Chance.
