Kanzler Scholz am Bodensee: Zwischen Wirtschaft, Politik und Ehrenamt
Hoher Besuch in Friedrichshafen: Bundeskanzler Olaf Scholz diskutierte unter anderem mit dem VfB-Friedrichshafen über die Situation des Ehrenamts. Mit ZF-Azubis testete er ein ferngesteuertes Lastemodell - und steuerte ihn direkt auf Kollisionskurs mit einer Auszubildenden.
Strobl will Fußballvereine auch bei Hochrisikospielen nicht zur Kasse bitten
Stuttgart. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält weiterhin nichts davon, Fußballvereine an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen zu beteiligen. In der Debatte über einen entsprechenden SPD-Antrag erklärte Strobl zwar, er könne sich noch gut „an die „dicken Rauchwolken über der Mercedes-Benz-Arena im April 2017“ erinnern. Gemeint waren die Ausschreitungen vor gut zwei Jahren beim Spiel VfB Stuttgart […]
Stuttgart. Die FDP-Fraktion hat mit der aktuellen Debatte „Von der Komplementärkoalition zur Blockadekoalition“ eine dreistündige Auseinandersetzung im Landtag über die Situation und die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs angestoßen. Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke musste sich von den Rednern der Grünen und der CDU allerdings vorwerfen lassen, keine einzige eigene Idee zur Zukunft des Landes präsentiert zu haben. „Wer nur […]
Landtag lehnt Gesetzentwurf der SPD zu Risikofußballspielen ab
Stuttgart. Die SPD-Fraktion ist gescheitert mit dem Ansinnen, eine gebührenrechtliche Ermächtigungsgrundlage zu schaffen „für die Kostenerstattung von polizeilichen Maßnahmen, die den Einsatz von Polizeibeamtinnen und -beamten über das übliche Maß hinaus erfordern“. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen von Grünen, CDU, FDP und AfD abgelehnt. Siegfried Lorek (CDU) begründete dies unter anderem mit der […]
Südwest-Polizei gut aufgestellt gegen Fußball-Chaoten
Stuttgart. Die Polizei Baden-Württemberg leistet im Kampf gegen Gewalt im Umfeld von Fußballspielen nach Ansicht von Innenminister Reinhold Gall (SPD) hervorragend Arbeit. „Wir kommen mit der Hälfte der Einsatzstunden aus, gemessen an den Zahlen anderer Bundesländer“, berichtete Gall am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Landtags. Im Schnitt seien 87 000 Einsatzstunden bei den Heimspielen der […]
Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute seine 79 Mitglieder für die Bundesversammlung am 30. Juni einstimmig gewählt. Zur Wahl des Nachfolgers von Horst Köhler schickt die CDU 40 Wahlmänner und – frauen, die SPD 22, die Grünen 9 und die FDP 8. Dabei kommen auch Prominente außerhalb des Politikbetriebs zum Zug. So schickt die […]
Stuttgart. Vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft am Freitag haben sich die Abgeordneten im Landtag heute einhellig für Fan-Projekte (siehe Link) im Land ausgesprochen. Diese seien hinsichtlich der zunehmenden Gewalt in den Stadien im Land dringend erforderlich. Im Doppelhaushalt sind für das laufende Jahr 180 000 Euro vorgesehen, für das Haushaltsjahr 2011 rund 60 000 Euro. Innenminister […]
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