Andreas Schwarz Archive | Seite 2 von 3

Artikel

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Fachkräftemangel: FDP wirft Landesregierung vor, nicht zu reagieren

"Sie reagiert nicht, geschweige denn, sie regiert“, wirft Hans Dieter Scheerer (FDP) der Landesregierung in Sachen Fachkräftemangel vor. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut hielt dagegen.

April 2023 Mehr lesen
dpa Bernd Wüstneck

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Antiisraelische Versammlungen in der Nähe von Synagogen könnten eingeschränkt werden

Grüne, CDU, SPD und FDP fordern das Innenministerium auf, antiisraelische Kundgebungen intensiv in den Blick zu nehmen, die gezielt jüdische Orte des Erinnerns, wie die Plätze der ehemaligen Synagogen, auswählen. Gegenwind kommt von der AfD.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 25. Januar 2023
Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte

Die Gewalt, die bei den Silvesterkrawallen nicht nur in Berlin offenbar wurde, empört die Sprecher der Landtagsfraktionen durch die Bank weg. Bei den Maßnahmen ist dann aber ein Ende der Einmütigkeit erreicht.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/ Jan-Philipp Strobel

Andere Akzente: CDU will Atomkraftwerke länger am Netz lassen, die Grünen sind dagegen

Deutschsprechen auf Schulhöfen, Kernkraft in Baden-Württemberg: Auf den getrennten Pressekonferenzen nach den traditionellen Klausuren zum landespolitischen Jahresauftakt wurde deutlich, dass die Koalitionspartner auch bei etlichen Themen unterschiedliche Akzente setzen.

Januar 2023 Mehr lesen
FDP-Landtagsfraktion

Für AbonnentenDebatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Nach einem Krisenjahr sehnen sich alle nach etwas Normalität

Ein schwieriges Jahr geht zu Ende in der Landespolitik. Der Doppeletat stellt die Weichen für die nächsten zwei Jahre. Und im Landesparlament wird noch einmal leidenschaftlich über den richtigen Kurs gestritten. Dabei geht es lebhaft zu – trotz aller Gegensätze gibt es aber auch versöhnliche Töne.

Dezember 2022 Mehr lesen
Schwarz

Für Abonnenten
Lebensarbeitszeitkonto für Beamte rückt in greifbare Nähe

In keinem anderen Land müssen die Beamten so lange arbeiten wie in Baden-Württemberg. Möglicherweise wird bald eine Stunde pro Woche auf ein Lebensarbeitszeitkonto angerechnet.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Wird Cem Özdemir der Nachfolger von Winfried Kretschmann?

Noch ist reichlich Zeit bis zur nächsten Landtagswahl. Doch in der Landespolitik gibt es kaum ein spannenderes Thema, wie der Generationswechsel vollzogen wird. Oder besser: wann. Bleibt Winfried Kretschmann bis 2026 im Amt? Wird Cem Özdemir sein Nachfolger? Und wie regelt die CDU den geordneten Übergang?

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ Friso

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Land bekommt doch ein Entlastungspaket, auch dank der CDU

Das Land bekommt ein eigenes Entlastungspaket – als Teil des Doppelhaushalts 2023/2024, über den am Mittwoch der Landtag debattierte. Dabei hatte Grün-Schwarz im Oktober eine entsprechende Forderung der SPD noch abgelehnt.

November 2022 Mehr lesen
dpa/Felix Kästle

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Unterbringung von Flüchtlingen: „Bund soll mehr finanzielle Verantwortung übernehmen“

Ministerpräsident Kretschmann fordert unter anderem vom Bund, mehr Verantwortung in der Krisenbewältigung zu übernehmen. Aus den Fraktionen hagelte es Kritik an der Regierungserklärung. Wer sie gehört habe, so FDP-Chef Rülke, „kann dem Land nur wünschen: Gehen Sie bald in den Ruhestand“.

November 2022 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Grün-schwarze Landesregierung verteidigt Haushaltsplanung

Erneut verteidigt die Landesregierung ihre Zahlen für einen Haushalt und spricht von Not und Druck, ein weiteres Mal zetert die Opposition im Landtag angesichts der Pläne. Dabei sei es höchste Zeit, die ganze Struktur in Frage zu stellen, warnt der Bund der Steuerzahler.

November 2022 Mehr lesen
dpa/ pressefoto_korb | Micha Korb

Die Landesregierung schnürt ein eigenes Rettungspaket

Bund und Länder haben sich – auch zu Gunsten der Kommunen – auf die nächsten Entlastungsschritte geeinigt, erleichtert auch dank positiver Steuerschätzungen. Für Baden-Württemberg ist die Lage kompliziert, weil parallel ohnehin schwierige Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 anstehen.

November 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 26. Oktober 2022
Opposition im Landtag scheitert mit Entlassungsantrag – Strobl bleibt im Amt

Der Entlassungsantrag von SPD und FDP ist gescheitert. Somit bleibt Innenminister Strobl im Amt. Laut Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sei der Antrag „unseriös und vor allem völlig unbegründet“. Auch Kretschmann will an Strobl als Minister festhalten.

Oktober 2022 Mehr lesen

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