Andreas Schwarz Archive | Seite 3 von 3

Artikel

dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 26. Oktober 2022
Opposition im Landtag scheitert mit Entlassungsantrag – Strobl bleibt im Amt

Der Entlassungsantrag von SPD und FDP ist gescheitert. Somit bleibt Innenminister Strobl im Amt. Laut Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sei der Antrag „unseriös und vor allem völlig unbegründet“. Auch Kretschmann will an Strobl als Minister festhalten.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Olaf Krüger

Für Abonnenten
9-Euro-Ticket-Nachfolger: „Linien könnten eingestellt, Takte ausgedünnt werden“

Gestiegene Kraftstoff-, Strom- und Personalkosten machen den Verkehrsbetrieben bereits zu schaffen. Ein Nachfolger des 9-Euro-Tickets könnte zu weitreichenden negativen Folgen des ÖPNV führen führen, warnt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen.

September 2022 Mehr lesen
Schlüter

Logistik in der Region Stuttgart: Land und Region drängen auf Schleusenausbau

Baden-Württemberg drängt bei Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf den schon lange zugesagten Ausbau der Neckarschleusen. Andreas Schwarz (Grüne) und seine Fraktion wollen die Neckarschleusen auch im Landtag auf die Tagesordnung setzen.

August 2022 Mehr lesen
dpa/Jens Niering

Für AbonnentenFünf Fraktionschefs – fünf Perspektiven
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz will alle Potenziale für Solarenergie nutzen

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz erwartet schwierige Haushaltsverhandlungen. Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und die Klimakrise sind weitere Herausforderungen.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022
Kretschmann zur AfD: „In Wirklichkeit sind Sie nichts anderes als die Schoßhunde von Putin“

Krisenbewältigung - darum ging beim zweiten Tagesordnungspunkt im Landtag. Dabei kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der AfD, nach dem Ruben Rupp Baerbock vorwarf, „jüngst das Gespräch mit dem russischen Außenminister verweigert zu haben“.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022
Ermittlungen gegen Strobl: Minister weist Kritik von sich

Die Opposition geht nach den Ermittlungen gegen Thomas Strobl hart mit dem Minister ins Gericht. Strobl weist alle Kritik von sich.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa/Harald Richter / CHROMORANGE

Ein Jahr Grün-Schwarz: Koalition zieht positive Zwischenbilanz

Grün-Schwarz ist in schweren Wassern, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgenommen hat. Ihre Ein-Jahres-Bilanz wollten sich die Chefs der Regierungsfraktionen, Andreas Schwarz (Grüne) und Manuel Hagel (CDU), aber nicht trüben lassen. In Stuttgart zählten sie am Donnerstag die Erfolge der ersten zwölf Monate auf: von der Wahlrechtrechtsreform bis zur Solarpflicht, von der Einstellungsoffensive der Polizei bis zur angestrebten Beschleunigung des Ausbaus der Windkraft.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa/ Christoph Schmidt

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Entlassung von Sozialminister Manfred Lucha ist vom Tisch

Sozialminister Manfred Lucha bleibt im Amt: Der Antrag von SPD und FDP, den auch die AfD unterstützte, verfehlte mit den Nein-Stimmen der Regierungsfraktionen Grüne und CDU die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich.

April 2022 Mehr lesen
dpa

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Ministerpräsident Kretschmann sagt Ukraine Unterstützung zu

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schwor die Baden-Württemberger erneut auf „härtere Zeiten“ und „harte Einschnitte“ ein - und sagte sogleich der Ukraine Unterstützung zu.

April 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 23. März 2022
SPD will ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot erklären – und scheitert

Am 2. April sollen alle Corona-Regeln in Baden-Württemberg wegfallen. Die Idee der SPD, ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot zu erklären, ist im Landtag gescheitert. Die Grünen werfen der Fraktion Populismus vor.

März 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Grünes Licht für Lockerungen, Grün-Schwarz will Infektionsschutzgesetz verlängern

Es gibt grünes Licht für die Corona-Lockerungen. Grün-Schwarz drängt weiter darauf, dass die Bundesregierung das am 19. März auslaufende Infektionsschutzgesetz verlängert. Die FDP verlangt dagegen ein Auslaufen aller Maßnahmen außer einer erneuten Maskenpflicht bei Bedarf.

Februar 2022 Mehr lesen
dpa | Christoph Schmidt

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022
Nach Gerichtsurteil: Landesregierung passt Corona-Verordnung an

Am Freitag, 28. Januar, gilt eine neue Corona-Verordnung im Land. Grund sind Urteile des Verwaltungsgerichtshofs. Die neuen Regeln sehen nach Kretschmanns Worten eine Rückkehr zur Alarmstufe I vor, die allerdings für Clubs und Diskotheken verschärft wird, weil diese geschlossen bleiben. Die Redner der Opposition warnten vor "Schaufenster- und Symbolpolitik"

Januar 2022 Mehr lesen

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