Arnulf von Eyb Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
Einhellige Zustimmung im Landtag: Schiffsregister wird künftig in Hamburg geführt

Die Schiffs- und Schiffsbauregister von Baden-Württemberg werden künftig in Hamburg geführt. Dort werden die Register schon digital geführt. Eine Umstellung auf elektronische Aktenführung in Baden-Württemberg wäre zu aufwändig.

Juli 2023 Mehr lesen
DPA/CHRISTOPH SCHMIDT

Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
FDP will Zahl der Wahlkreise reduzieren, Mehrheit der Fraktionen sind dagegen

Der Vorstoß der FDP, die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren, stieß bei der Mehrheit der Fraktionen nicht auf Gegenliebe. „Wir werden die Frage der Verkleinerung des Landtags den Bürgerinnen und Bürger vorlegen“, erklärte FDP-Fraktionschef Rülke.

Dezember 2022 Mehr lesen
Ronald Wittekt/dpa

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Zwölf Millionen Euro für die Digitalisierung und 360 neue Haftplätze

Justizministerin Marion Gentges hob die zusätzlichen 475 Millionen Euro in ihrem Etat hervor sowie die über hundert Neustellen im Justizvollzug. Die FDP beklagte die nach wie vor hohe Arbeitsbelastung in den Geschäftsstellen.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/dpa-Zentralbild | Jens Kalaene

Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022
FDP im Landtag: „Die Zukunft des Weinbaus sieht düster aus“

Reinhold Pix (Grüne) sieht große Herausforderungen für Wald und Wein, unter anderem durch Extremwetterlagen. Für Klaus Hoher (FDP) sieht „die Zukunft des Weinbaus düster aus“. Die Landesregierung brumme den Winzern zu den vielen Herausforderungen noch zusätzliche Auflagen und Einschränkungen für die Bewirtschaftung auf.

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022
Härtefallkommission für Asylfragen: AfD will sie abschaffen und scheitert

Die AfD will die Härtefallkommission für Asylfragen abschaffen. Ruben Rupp (AfD) hatte beklagt, wie jedes Jahr 600.000 Euro an Steuergeldern verschwendet würden, um Recht und Gesetz auszuhebeln.

Mai 2022 Mehr lesen

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