Bundesverwaltungsgericht Archive

Artikel

Erich Meyer

Altlastenbeseitigung
Kesslergrube wird mit Dampf saniert

Um die Sanierung der einstigen Deponie Kesslergrube im äußersten Südwesten Deutschlands wird seit Jahren gestritten. Nun könnte es eine Wende geben.

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IMAGO/Russian Look/Pogiba Aleksandra

Gerichtsentscheidung
Mehrarbeit muss vergütet werden

Mehrarbeitsstunden müssen laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ausbezahlt werden, wenn ein Beamter aufgrund einer langen Erkrankung keinen Freizeitausgleich nehmen konnte. Geklagt hatte ein Beamter aus dem Saarland.

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dpa/Flashpic/Jens Krick

Gerichtsentscheidung
Personalrat muss mitbestimmen

Der Personalrat hat ein Mitbestimmungsrecht bei der Auswahl von Teilnehmern an Qualifizierungsmaßnahmen. Damit gab das Bundesverwaltungsgericht einem Feuerwehrmann recht, der gegen eine dienstliche Anweisung seines Arbeitgebers geklagt hatte.

Februar 2024 Mehr lesen
dpa/Matthias Balk

Gerichtsentscheidung
Kein Schutz bei Rauferei im Dienst

Ein Bundespolizist hatte im Vorraum zu einer Waffenkammer zwei Kollegen zugerufen, dass diese auch Brüder sein könnten. Daraufhin kam es zu einem Handgemenge.

Januar 2024 Mehr lesen
Für AbonnentenGerichtsentscheidung
Grundlage für die Beurteilung fehlt

Leipzig. Die neue Personalentwicklungsbewertung für Soldaten ist im Soldatengesetz und in der Soldatenlaufbahnverordnung nicht vorgesehen. Regelungen zur Personalentwicklungsbewertung dürfen daher nicht weiter angewendet werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (AZ: BVerwG 1 WB 64.22). Geklagt hatte ein Oberfeldarzt, der in seiner dienstlichen Beurteilung vom Erstbeurteiler eine durchweg überdurchschnittliche Leistung attestiert bekommen hatte. In der Personalentwicklungsbewertung […]

September 2023 Mehr lesen

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