Carola Wolle Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
AfD-Fraktion will Abgeordnete ins Kuratorium schicken – und scheitert zum sechsten Mal

Zum inzwischen sechsten Mal ist die AfD-Fraktion an der Stimmenmehrheit von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag mit dem Vorhaben gescheitert, eigene Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Soziale Einrichtungen in Not: SPD-Fraktion fordert finanzielle Soforthilfen

Die sozialen Einrichtungen im Land brauchen finanzielle Unterstützung, mahnt die SPD-Fraktion. Besonders betroffen ist die Suchthilfe. Sozialminister Manfred Lucha will nun ein Konzept erarbeiten.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Arzneimittelmangel: Ein Frühwarnsystem ist geplant

Mittlerweile sind fast alle Arzneimittelbereiche von Lieferengpässen betroffen, die Liste fehlender Medikamente wird von Woche zu Woche länger, kritisieren Apotheker. Gesundheitsminister Lucha hat schnelle Maßnahmen vom Bund gefordert. Auch der Bundesrat befasst sich an diesem Freitag mit dem Thema.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Daniel Schoenen

Debatten im Landtag vom 10. Mai 2023
FDP zu Quartiersentwicklung: Nur mit einzelnen Projekten erreicht man nichts

Während die Landesregierung ihre Strategie zu Quartiersentwicklung lobt, geht die Unterstützung der Quartiere für die Opposition nicht weit genug.

Mai 2023 Mehr lesen
Tim Brakemeier/dpa | Tim Brakemeier

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Grünen-Fraktion zum Weltfrauentag: „Teilweise sind wir in alte Rollenmuster zurückgefallen“

Beim Thema Chancengleichheit gibt es noch viel zu tun - auch über die Landesgrenzen hinweg. Darüber sind sich die Fraktionen einig. Aus dem Rollenbild herauszubrechen, stellt sich als nicht leicht heraus - so sehen es zum Beispiel auch die Grünen.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Alle Fraktionen wollen Kindern aus der Armut helfen

In einer von den Grünen beantragten Debatte über Kinderarmut und soziale Teilhabe zeigten sich am Donnerstag alle Fraktionen einig, dass der Status quo nicht einfach hingenommen werden darf. Dennoch setzten sie unterschiedliche Akzente.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa | Hendrik Schmidt

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Organspende-Ausweis: Sozialminister Lucha wirbt erneut für Widerspruchslösung

"Meine Position kennen Sie, wir müssen noch einmal ganz, ganz deutlich für die Widerspruchlösung werben", sagte Sozialminister Manne Lucha im Landtag. Er kündigte zudem an, dass voraussichtlich 2023 das Organspende-Online-Register starten soll - eigentlich sollte es im März 2021 bereits los gehen.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa | Philipp Schulze

Debatten im Landtag vom 25. Januar 2023
Wer unterstützt die Frauenhäuser?: Das Land verweist auf den Bund

Mehr finanzielle Hilfen für Frauen- und Kinderschutzhäuser soll es geben, finden alle Fraktionen. Nur beim Wie scheiden sich die Geister. Ein Gesetzentwurf der SPD wird keine Mehrheit finden.

Januar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Betreuung von Personen: „Lucha hat die Umsetzung der Novelle komplett verschlafen“

Das Land soll nach einer Bundesnovelle das Selbstbestimmungsrecht von Betroffenen stärken. Nach Ansicht von Rudi Fischer (FDP), hat Sozialminister Manfred Lucha die Umsetzung seit Verabschiedung der Novelle komplett verschlafen.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Tom Weller

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
„Das Ministerium ruht sich auf einer Landarztquote für Medizinstudierende aus“

Es hagelte Kritik am Etat des Sozialministeriums. Niko Reith (FDP) führte unter anderem die medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Baden-Württembergs ins Feld, die zunehmend zum Problem werde.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Berufliche Betreuung: Land passt Gesetz an Bundesreform an

Das Selbstbestimmungsrecht betreuungsbedürftiger Personen soll gestärkt werden: Danach soll zum Beispiel die Behörde Unterstützungsbedürftige bei der Suche nach der richtigen Hilfe an die Hand nehmen.

November 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022
Ute Leidig: „Die Impflücke zu schließen, ist eine große Herausforderung“

Nun gehe es darum, sich bestmöglich vorzubereiten auf den Herbst, zum Beispiel auf das Impfen, so Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Ute Leidig. Die Impflücke zu schließen, ist für sie eine große Herausforderung.

Juni 2022 Mehr lesen

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„Das Ministerium ruht sich auf einer Landarztquote für Medizinstudierende aus“

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