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Daniel Lede Abal

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dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 4. Mai 2022
Opposition stellt Regierung schlechtes Zeugnis aus

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat in der von seiner Partei beantragten Debatte der Landesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. In seiner Bilanz nach einem Jahr der neuaufgelegten Koalition von Grünen und CDU konnte der Oppositionspolitiker kein vorzeigbares Ergebnis finden. Nach seiner Einschätzung ist dies „zu wenig für unser Land und in einer Krise geradezu verhängnisvoll“.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 23. März 2022
Flüchtlinge aus der Ukraine: CDU im Landtag fordert mehr Planungssicherheit vom Bund

Um den Geflüchteten aus der Ukraine zu helfen, brauche es mehr Planungssicherheit, sagte nicht nur Justizministerin Marion Gentges (CDU) im Landtag.

März 2022 Mehr lesen

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