Demokratie Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

Achim Zweygarth

Für AbonnentenHaus der Geschichte
Individuelle Geschichten über Klima und Teilhabe

Ein neu gestalteter Raum unter dem Titel „Demokratie und Teilhabe nach 1945“ soll im Stuttgarter Haus der Geschichte den Blick auf aktuelle Themen lenken. Dokumentiert wird dies mit Porträts, Stelen und Bildern. Und einer Botschaft des Astronauten Alexander Gerst aus dem Jahr 2018.

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Lichtgut/Leif Piechowski

Demokratie
Generalstaatsanwalt Brauneisen will eine krisenfeste Justiz

Achim Brauneisen ist noch bis zum 26. März Generalstaatsanwalt in Stuttgart. Er sieht die Demokratie derzeit nicht unmittelbar gefährdet. Doch sieht er „Tendenzen, dass sich Gefahren entwickeln könnten, die tatsächlich zu einer Schwächung der demokratischen Institutionen führen können“.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger-Award
Warum es ohne das Ehrenamt nicht geht

Ohne bürgerschaftliches Engagement wären viele Errungenschaften vor Ort kaum denkbar. Vereine, Bürgerinitiativen, Nachbarschaften, oft flankiert von der Unterstützung aus den Rathäusern, stellen viele Dinge auf die Beine, die zum Beispiel beim Staatsanzeiger-Award ausgezeichnet werden. Grund genug für den ehemaligen Ulmer Bürgermeister Ivo Gönner, sich ein paar Gedanken über das Ehrenamt zu machen.

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IMAGO/Funke Foto Services

Steinmeier zu Gast in Stuttgart
Bundespräsident Steinmeier zu Gast bei Wirtschaftsvertretern in Stuttgart

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bundesweit zu einem Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus aufgerufen. Die Wirtschaft im Südwesten folgt dem Ruf. Und Steinmeier kommt als Gast.

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Collage: Rieke Stapelfeldt

Demokratie
Die Vielfalt ist unsere Stärke: Prominente Stimmen mit Migrationshintergrund

 Das Geheimtreffen von Rechtsextremisten in Potsdam hat die Republik erschüttert. Dies ist nirgends so sehr zu spüren wie bei jenen Menschen, die ausländische Wurzeln besitzen.  Ihnen will der Staatsanzeiger den Rücken stärken. Das haben wir sie gefragt:  Menschen mit Migrationshintergrund gehören zu Deutschland. Was gewinnt unser Land durch sie?

Februar 2024 Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Olaf Krüger

Proteste gegen Rechtsextremismus
Die SPD ruft ein Bündnis für Demokratie ins Leben

Das ist ungewöhnlich: Der SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch ruft zu einem Bündnis für Demokratie und Menschenrechte auf. Und über 90 Parteien, Verbände und Organisationen machen mit. Nur die Teilnahme der Linken sorgt für kleinere Irritationen.

Februar 2024 Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Kommentar zum Rechtspopulismus
Die Proteste als Weckruf für die Demokratie

Massenproteste gegen Rechtsradikalismus im Land, eine neue Verbotsdebatte, Gegenwind für die AfD und ein Aufstand der Demokraten: Ist ein Wendepunkt erreicht?

Januar 2024 Mehr lesen
Marco Urban, dbb

Demokratie
Ex-Verfassungsrichter Peter Müller: „Man darf die Dinge nicht untern Teppich kehren“

Zwölf Jahre stand er an der Spitze des Saarlands, weitere zwölf Jahre gehörte er dem höchsten deutschen Gericht an. Seit Weihnachten ist Peter Müller, wie man so sagt, ein freier Mann. In einer leidenschaftlichen Rede stellte er jetzt beim Beamtenbund in Köln den Regierenden ein ziemlich schlechtes Zeugnis aus.

Januar 2024 Mehr lesen
picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka

Bundesrat
Bundesratspräsidentin Schwesig sorgt sich um die Demokratie

Die neue Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat in ihrer Antrittsrede für die Demokratie geworben. „In Deutschland steigt die Zahl derer, die sagen: Die Demokratie funktioniert nicht richtig“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern am Freitag im Bundesrat, der in seiner Sitzung auch über Pflege, Organspende, die Qualität der Krankenhausbehandlung und das Wachstumschancengesetz debattierte.

November 2023 Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Arnulf Hettrich

Landtagspräsidentin Aras: Antisemitismus gefährdet die Demokratie

Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Gesellschaft aufgerufen, sich gegen Judenhass einzusetzen. „Immer wieder müssen wir unmissverständlich deutlich machen: Wir dulden keinen Antisemitismus“, sagte Aras am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Man müsse die Entwicklungen der vergangenen Wochen ernst nehmen, mahnte sie. Die Geschichte lehre, dass man Extremisten nicht unterschätzen dürfe. „Wer die Grund- […]

November 2023 Mehr lesen
Rosgartenmuseum

Für Abonnenten
1848/1849: Wer frei leben will, muss sich dafür auch einsetzen

Die Badische Revolution vor 175 Jahren scheiterte letztlich und konnte das zuerst in Frankreich entstandene Feuer für mehr Freiheit, Demokratie, Bürger- und Menschenrechte nicht so recht entfachen. Doch der Kampf und der Freiheitswille zeigt bis heute, dass man sich für Freiheit immer einsetzen muss. Davon erzählt auch eine Sonderausstellung in Konstanz.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Kommentar
Landeshaushalt: Ein starkes Zeichen für die Demokratie

Während die AfD mit Anschuldigungen um sich wirft, zeigen sich die übrigen Parteien fraktionsübergreifend erstaunlich ruhig und einstimmig, kommentiert Rafael Binkowski. Vielleicht vorweihnachtliche Harmonie, auf jeden Fall Zeichen für funktionierende Demokratie.

Dezember 2022 Mehr lesen

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