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dpa/Bernd Weißbrod

Kolumne: Eingekreist
Wenn der Motor stottert, zahlt die Kommune

Die Krise der Autoindustrie trifft nicht mehr nur Konzerne, sondern reißt tiefe Löcher in die Stadtkassen. Am Beispiel Rastatt zeigt sich, wie schnell jahrzehntelang sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen versiegen.

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IMAGO/Wolfilser

Einzelbudgets
Sondervermögen: So viel Geld erhält jede Stadt und Gemeinde

Das Land gibt 8,77 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes an die Kommunen weiter. Die Mittel fließen pauschal und ohne Zweckbindung für Infrastrukturprojekte. Eine Karte zeigt die Budgets der einzelnen Städte und Gemeinden.

vor 2 Wochen Mehr lesen
IMAGO/Sylvio Dittrich

Schutz vor Anschlägen
Die Sicherheit von Weihnachtsmärkten setzt Städte unter Druck

Im Jahr nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt haben Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg die Sicherheit erhöht. Im Fokus steht vor allem der Schutz der Zufahrten durch mobile Sperren.

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IMAGO/KreativMedia Press

Kommunale Finanznot
Gemeindetag bekräftigt Forderung nach mehr Steuergeld

Gemeindetagspräsident Jäger warnt: Ohne mehr Steuergelder und Reformen drohen Kürzungen bei Jugend- und Eingliederungshilfe. Müssen Eltern bald mehr für die Kita zahlen?

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Philipp von Ditfurth

Kommunalforum der Sparkassen
„Kommunen am Limit“: So dramatisch ist die Lage

Die Finanzlage vieler Kommunen spitzt sich dramatisch zu. Beim Kommunalforum der Sparkassen-Finanzgruppe Baden-Württemberg suchten 500 Vertreter aus Städten, Gemeinden und Landkreisen nach Wegen aus der Krise.

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Philipp von Ditfurth

Kommunalforum in Baden-Baden
Sparkassenpräsident Neth: „Gemeinsam die lokale Daseinsvorsorge sichern“

Steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen, wachsender Druck: Beim Kommunalforum der Sparkassen-Finanzgruppe ging es um die dramatische Finanzsituation der Städte, Gemeinden und Landkreise. Der Ruf nach Unterstützung von Bund und Land war deutlich zu vernehmen.

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picture alliance/dpa/Sebastian Gollnow

Eingekreist
Wenn Sparpolitik zum Putzplan in Klassenzimmern wird

Eltern und Schüler sind empört, dass Schüler die Klassenzimmer selbst putzen sollten. Der Vorschlag von Schwäbisch Gmünds Oberbürgermeister Richard Arnold könnte allerdings noch konsequenter verfolgt werden.

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Verwaltungsumbau
Baden-Baden steht vor einer großen Verwaltungsreform

Um Geld einzusparen will das finanzschwache Baden-Baden auf ein Dezernat verzichten. Die Stelle des Sozialbürgermeisters Roland Kaiser soll nicht wieder besetzt werden. Bis dahin soll sein Rathaus-Dezernat wegfallen.

September 2025 Mehr lesen
picture alliance / imageBROKER

Kommunalfinanzen
Sparzwang: Prüfer kippen Heidelbergs Kreditpläne

Das Regierungspräsidium Karlsruhe genehmigt die geplanten Darlehen nicht. Die Stadt muss in den kommenden Jahren 70 Millionen Euro einsparen und hat einen Einstellungsstopp erlassen. Freiwillige Leistungen, Zuschüsse und Investitionen stehen auf dem Prüfstand.

September 2025 Mehr lesen
dpa/ZB/Sascha Steinach

Kommentar
Kommunen sollten lieber verhandeln

In vielen Rathäusern wird über eine Klage nachgedacht, um mehr Geld von Bund und Land zu bekommen. Die Not ist groß, das Ansinnen verständlich, aber kann es auch Erfolg bringen? Da sind Zweifel angebracht. Eine Analyse von Rafael Binkowski.

August 2025 Mehr lesen
Achim Zweygarth

Dramatische Finanzlage
Können sich die Kommunen mehr Geld vom Land einklagen?

Eine mögliche Klage von Städten wegen Verletzung des sogenannten Konnexitätsprinzips geistert seit Monaten herum. Ein Gutachten der Stadt Stuttgart räumt dieser allerdings wenig Chancen ein. Die Stadt Schorndorf will es dennoch wagen, und wählt einen anderen Ansatz.

August 2025 Mehr lesen
IMAGO/Jürgen Schott

Kommentar
Kommunalfinanzen oder die Spielchen um die Steuererhöhung

Das Land kommt den Kommunen erneut entgegen und zahlt den Finanzausgleich (FAG) auch 2026 früher aus: wenigstens ein kleiner Lichtblick für Landkreise, Städte und Gemeinden. Doch diese Sicherung von Liquidität wirft bloß ein Schlaglicht auf das Schwarzer-Peter-Spiel bei der Kommunalfinanzierung.

August 2025 Mehr lesen

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