Michael Joukov Archive | Staatsanzeiger BW

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023

Abschaffung Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer aufgeschoben

Grün-Schwarz hat die Abschaffung der Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer aufgeschoben, will doch am ursprünglichen Plan festhalten und vor der Entscheidung den nächsten Zwischenbericht zu den Folgen abwarten.

Mai 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023

Grüne: „Es gibt auf europäischer Ebene mehr denn je zu tun“

Die Fraktionen sind sich einig, dass es auf europäischer Ebene für Baden-Württemberg an einigen Stellen Luft nach oben gibt - etwa beim Thema Treibhausgase. Die AfD betonte die aus ihrer Sicht negativen Auswirkungen der EU auf das Land.

Februar 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022

„Wir haben den Kampf der Systeme“

Die „Vier Motoren“ und die Donauraumstrategie, gemischte Regierungskommissionen oder der deutsch-französische Kongress der Kommunen zur Zusammenarbeit: Staatssekretär Florian Hassler (Grüne) nutzte die von der CDU-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte „Nach den Parlamentswahlen in Europa – Europäische Werte verteidigen, Gemeinschaft stärken, Rechtsruck verhindern“, um auf die vielfältig verflochtenen Beziehung Baden-Württembergs hinzuweisen.

Oktober 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag

Baden-Württemberg erlässt ausländischen Studenten aus der Ukraine Studiengebühren

Ausländische Studenten müssen an den Hochschulen im Südwesten eine Studiengebühr entrichten. Davon macht das Land nun eine Ausnahme. Für den Vorstoß der Landesregierung gab es eine breite Zustimmung im Landtag.

April 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022

Alumni-Management an Hochschulen: SPD zweifelt Sinn der Debatte an

In der Debatte um das Alumni-Management kam es zwischen CDU und SPD zu einem Dissenz. Die SPd zweifelte den Sinn der Debatte an.

März 2022 Mehr lesen

Für Abonnenten

365-Euro-Ticket: Jugendliche fahren bald für einen Euro durchs Land

Ziel ist ein preiswerter Nah- und Regionalverkehr im gesamten Land und für alle. Als ersten wichtigen Schritt dafür bewertet die Landessregierung das Jugendjahresticket für 365 Euro nach dem Wiener Vorbild. Und das könnte sogar über die Landesgrenzen hinaus wirken.

Januar 2022 Mehr lesen

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