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Niko Reith

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Aus dem Landtag
Rechte von Kindern und Jugendlichen sollen gestärkt werden

Sozialminister Manne Lucha (Grüne) will die Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken. Im Ziel sind sich die Landtagsfraktionen dabei einig, doch im Detail nicht.

Juli 2025 Mehr lesen
dpa/Zoonar

Aus dem Landtag
Förderprogramme in der Kritik der Abgeordneten

Die FDP kritisierte die Förderpraxis der Landesregierung. Gestützt sieht sie sich dabei vom Normenkontrollrat, der nach 2022 nun erneut eine Reform des Förderwesens empfohlen hatte. Ein zentrales Thema dabei ist die Digitalisierung.

Juli 2025 Mehr lesen
dpa/Felix Kästle

Hochwasserschäden: Kretschmann fordert Pflichtversicherung

Wieder Millionenschäden, wieder die Forderung nach mehr Hochwasserschutz und vor allem nach einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden. Die einzuführen verlangt der Bundesrat bereits seit mehr als einem Jahr. Aber die Ampel zaudert, weil die FDP „erhebliche Kostensteigerungen“ für Mieter und Hauseigentümer befürchtet.

Juni 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Arzneimittelmangel: Ein Frühwarnsystem ist geplant

Mittlerweile sind fast alle Arzneimittelbereiche von Lieferengpässen betroffen, die Liste fehlender Medikamente wird von Woche zu Woche länger, kritisieren Apotheker. Gesundheitsminister Lucha hat schnelle Maßnahmen vom Bund gefordert. Auch der Bundesrat befasst sich an diesem Freitag mit dem Thema.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Francois Destoc

Für Abonnenten
Frauenhäuser: Es fehlt an Plätzen und hapert an Geld

Die Landesregierung kann für sich in Anspruch nehmen, die Frauenhausförderung seit 2017 auf fast zwölf Millionen Euro versiebenfacht zu haben. Am Problem der ungesicherten Grundausstattung und der fehlenden Plätze hat das aber nichts geändert. Abhilfe soll die Ampelkoalition in Berlin schaffen, voraussichtlich aber erst 2025.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Esra Ayari

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
SPD will neue Frauenhausfinanzierung, Regierungsfraktionen stimmen dagegen

Der Gesetzentwurf der SPD, Frauenhäuser dauerhaft vom Land finanzieren zu lassen, ist an den Regierungsfraktionen gescheitert.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Alle Fraktionen wollen Kindern aus der Armut helfen

In einer von den Grünen beantragten Debatte über Kinderarmut und soziale Teilhabe zeigten sich am Donnerstag alle Fraktionen einig, dass der Status quo nicht einfach hingenommen werden darf. Dennoch setzten sie unterschiedliche Akzente.

Februar 2023 Mehr lesen
DPA/MARIJAN MURAT

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
AfD-Fraktionschef Baron: „Baden-Württemberg auf dem Weg zum Entwicklungsland“

Seit die Grünen-Partei „den Marsch durch die Institutionen vollendet hat, setzt sie alles daran, die Fundamente unseres Wohlstands und unserer Industrie zum Einsturz zu bringen“, sagte der neue AfD-Fraktionschef Anton Baron. Die anderen Fraktionen wiesen diese und weitere Aussagen vehement zurück.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa | Philipp Schulze

Debatten im Landtag vom 25. Januar 2023
Wer unterstützt die Frauenhäuser?: Das Land verweist auf den Bund

Mehr finanzielle Hilfen für Frauen- und Kinderschutzhäuser soll es geben, finden alle Fraktionen. Nur beim Wie scheiden sich die Geister. Ein Gesetzentwurf der SPD wird keine Mehrheit finden.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/Tom Weller

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
„Das Ministerium ruht sich auf einer Landarztquote für Medizinstudierende aus“

Es hagelte Kritik am Etat des Sozialministeriums. Niko Reith (FDP) führte unter anderem die medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Baden-Württembergs ins Feld, die zunehmend zum Problem werde.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/dpa-Zentralbild

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022
Heftiger Schlagabtausch um Rückzahlungen wegen des 9-Euro-Tickets

In einer hitzigen Debatte um Rückforderungen von zu viel gezahlte Beträgen für die Schülerbeförderung von Hartz-IV-Beziehern hat die Opposition im Landtag der Landesregierung fehlendes soziales Gewissen attestiert. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht dagegen Versäumnisse des Bundes als Grund für öffentliche Diskussion.

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022
Standortpolitik: Wirtschaftministerin Hoffmeister-Kraut räumt Nachholbedarf ein

Als Tesla anklopfte, habe dies der Verkehrsminister torpediert, kritisiert Boris Weirauch (SPD). Und nicht nur seine Fraktion ist mit der Standortpolitik der Landesregierung unzufrieden. Die Wirtschaftministerin wies auf positive Beispiele hin, räumte aber auch Nachholbedarf ein.

Juni 2022 Mehr lesen

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