Oliver Hildenbrand Archive | Seite 2 von 2

Artikel

dpa | Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Die Trennung von Dienstlichen und Privaten: Landespolizeipräsidentin Hinz erneut befragt

Erneut muss sich Landespolizeipräsidentin den Fragen des Untersuchungsausschusses stellen. Hierbei versucht Hinz die Balance zu finden in ihrer Rolle als Chefin, die ihre Beschäftigten wertschätzt und dem Bekenntnis, dass sie sehr genau um die Trennung von Dienstlichen und Privaten weiss.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Der denkwürdige Auftritt von Landespolizeipräsidentin Hinz

Winfried Kretschmann und Thomas Strobl wurden befragt, ebenso politische Spitzenbeamte. Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz hat im Untersuchungsausschuss viele Details berichtet, wie der jetzt suspendierte Polizeiinspekteur ins Amt kam und dieses geführt hat.

März 2023 Mehr lesen
CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

CDU stimmt gegen eigenen Beschluss, damit die AfD nicht zum Mehrheitsbeschaffer wird

Die FDP will, dass sich alle Behörden ausschließlich an die gültigen Grammatik- und Rechtschreibregelungen halten. Der Antrag scheiterte - unter anderem an der CDU, die eigentlich auch gegen das Gendern ist.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Diese Schlüsse zieht der Untersuchungsausschuss bislang

Bereits in seiner neunten Sitzung konnte der Untersuchungsausschuss zur Beförderungspraxis in der Polizei, zur Affäre um den Inspekteur und dem Verhalten von Innenminister Thomas Strobl (CDU) Schlüsse ziehen.

Januar 2023 Mehr lesen
DPA-Zentralbild/Jens Büttner

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Auch Strobl will Glasfaser, aber nicht überall sofort

Bei der inneren Sicherheit liegt man nicht weit auseinander. Anders sieht es beim anderen großen Thema aus, das Thomas Strobl (CDU) verantwortet: der Digitalisierung. Nach Ansicht von SPD und FDP hat der Innenminister den Glasfaserausbau verschlafen. Der kontert: Den Kunden sei die Technik egal, solange die Übertragungsrate stimme.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Rechtsextreme Chats bei der Polizei: LKA überprüft 600 Gigabyte Daten

Über vier Jahre hinweg sind Bilder von Adolf Hitler und von Hakenkreuzen in Chatgruppen der baden-württembergischen Polizei ausgetauscht worden. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag über den Stand der Ermittlungen mit Schwerpunkt in Ulm informiert und darüber, dass 70 Beamte involviert sind. Ein 28-Jähriger wurde vom Dienst suspendiert, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022
„Nicht zu verstehen, warum Innenminister Strobl für die Änderung so lange braucht“

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will notwendige Anpassungen an die im Jahr 2021 geänderten Bundesregelungen vornehmen. Von der Opposition kommt in vielerleich Hinsicht Kritik, unter anderem kämen die Änderungen viel zu spät.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022
Ermittlungen gegen Strobl: Landtag stimmt für Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss „IdP und Beförderungspraxis“ kann seine Arbeit aufnehmen. Thema ist unter anderem die Weitergabe eines Anwaltsschreibens im Disziplinarverfahren gegen den Inspekteur der Polizei (IdP) durch Innenminister Thomas Strobl (CDU) an einen Journalisten. Unmut gab es bei der Namensgebung: SPD und FDP schlugen den Kurztitel "Machtmissbrauch" vor.

Juni 2022 Mehr lesen
dpa/ Carsten Rehder

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Landtag in Baden-Württemberg beschließt Wahlrechtsreform

Mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP „wird das Mindestalter für das aktive Wahlrecht für die Landtagswahl und in der Folge auch für die Teilnahme an Volksanträgen, Volksbegehren und Volksabstimmungen vom vollendeten 18. Lebensjahr auf das vollendete 16. Lebensjahr gesenkt".

April 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Boris Weirauch: Landesregierung macht zu wenig gegen Antisemitismus

Gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und die verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates unternimmt die Landesregierung zu wenig. Dieser Meinung ist der SPD-Politiker Boris Weirauch.

März 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Krisenfestes Gemeinwesen: Enquêtekommission muss bis April 2024 Empfehlungen vorlegen

Bis April 2024 muss die Enquête-Kommission im Landtag Handlungsempfehlungen vorlegen. Die FDP zweifelt an der Zielsetzung der Kommission.

März 2022 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 16. Februar 2022
Viel Lob für die Antidiskriminierungsstelle, AfD übt Grundsatzkritik

Die Fraktionen loben die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Landes. Jedoch wächst nun auch der Druck auf die Landesregierung, auch einen Entwurf zum Antidiskriminierungsgesetz auf den Weg zu bringen. Die AfD nutzte die Gelegenheit der Debatte zu grundsätzlicher Kritik.

Februar 2022 Mehr lesen

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