Zehn Minuten müssen reichen: Wie die AfD einen Skandal abmoderiert

Heidenheim. So ein Ding muss man erst einmal reinmachen. Als Leroy Sané am Samstagabend in der 57. Minute den Ball aus 13 Metern in die linke untere Ecke schlenzt und damit den Sieg im Testspiel gegen die USA besiegelt, hat sich die Parteitagsregie der beiden Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze endgültig ausgezahlt.

Und man könnte ohnehin meinen, dass es an diesem Nachmittag in Heidenheim nur darauf ankommt, rechtzeitig zum Fußball daheim zu sein und womöglich auch noch zu grillen, wie es der wiedergewählte Co-Landeschef Markus Frohnmaier empfiehlt für den Fall, dass die Sonne scheint. „Ich wünsche der Nationalmannschaft genauso viel Erfolg wie uns. Wir haben ja heute vorgelegt. So funktioniert erfolgreiche Parteiarbeit. Macht’s gut“, sagt er zum Abschied.

Kritiker: Debatten wurden schon im Keim erstickt

Das mit dem Grillen wird so eine Sache. Kaum ist die eigentlich auf zwei Tage angesetzte Veranstaltung gegen 16 Uhr vorbei, verfinstert sich der Himmel. Während des Vormittags und des frühen Nachmittags ist über dem Heidenheimer Kongresszentrum dagegen noch eitel Sonnenschein. Kein Wölkchen trübt den Eindruck, dass hier eine Partei tagt, die mit sich im Reinen ist.

Insofern irritiert es schon ein wenig, wenn Spiegel Online vermeldet, dass dieser Parteitag um eine Finanzaffäre kreise, bei der ein sechsstelliger Betrag veruntreut worden sein könnte. „Da kann man sich nur an den Kopf fassen“, kommentiert Frohnmaier auf der Bühne. „Der Eindruck entsteht, wir wären auf unterschiedlichen Parteitagen.“

Dieser Eindruck verfestigt sich, wenn man am Tag darauf erneut auf die Homepage des Hamburger Nachrichtenmagazins schaut. Da ist von „sektenartigen Zuständen“ die Rede, „Goebbels-Methoden“ und „Beutegemeinschaften“. Die Zitate stammten vom ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos und mehreren Mitgliedern zweier Kreisverbände im Südwesten.

Und noch eine „Nachbetrachtung“ macht die Runde, die dem Staatsanzeiger zugespielt wird. Darin heißt es, dass in Heidenheim Debatten schon im Keim erstickt worden seien, „um kritische Diskussionen zu vermeiden und Widerspruch zu unterbinden“. Das Papier ist mit den Worten „Nordkorea in Baden-Württemberg?“ überschrieben.

Ist der Landesparteitag eine große Inszenierung? Oder ist es Markus Frohnmaier und seinem Partner in der Landesspitze, Emil Sänze, tatsächlich gelungen, den südwestdeutschen Landesverband, der jahrelang in Grabenkämpfe verstrickt war, zu befrieden? Zweifel sind angebracht. Da fungiert ein Sitzungsleiter, der laut einer Telefonliste des Deutschen Bundestags für Frohnmaier arbeitet. Da darf die Bundesparteivorsitzende Alice Weidel sprechen, bevor sie laut Tagesordnung an der Reihe ist. Da redet Frohnmaier schon mal dazwischen, wenn sein Mitarbeiter dem Ablaufplan nicht so schnell folgen kann.

Und dann hält ein gewisser Manuel Schneider eine Rede, die einem die Haare zu Berge steigen lässt. Als ob da eine arme Seele ihr Sprüchlein auswendig gelernt hat. Aufgerufen ist Tagesordnungspunkt 16, „Beschlussfassung nach § 8 Abs. 3 Satz 2 der Bundessatzung über die Bestätigung der Amtsenthebung des Vorstandes des Kreisverbandes Stuttgart gemäß Beschluss des Landesvorstandes vom 28.04.2026“. Der Parteitag soll dem Rauswurf des Kreisvorstands zustimmen.

Zuvor wird der Finanzskandal aus Sicht des Landesvorstands geschildert, und der Beschuldigte erhält Gelegenheit zur Gegenrede. Da der abgesetzte Kreisvorsitzende Andreas Mürter nicht vor Ort ist – nach Angaben seiner Anwältin durfte er nicht kommen, Sänze widerspricht –, ergreift Manuel Schneider das Wort. Er gibt dem Landesvorstand in jeder Hinsicht Recht und bittet die Delegierten, die Amtsenthebung zu bestätigen. Also auch, ihn selbst vor die Tür zu setzen. Mürter soll ihn aufgefordert haben, Kontodaten aus einer Cloud zu löschen, so Sänze. Schneider habe nur seine Haut retten wollen. Andere behaupten, Schneider habe einen Job bei der AfD im Landtag ergattert.

Sänze: Der Landesvorstand hatte keine andere Wahl

Sänze überrascht die Rede nicht. Schneider habe sich gut vorbereitet. Absprachen habe es nicht gegeben. Der Landesvorstand habe handeln müssen, der Kreisvorstand habe kein ausreichendes Interesse gezeigt, die mutmaßlich kriminellen Machenschaften des inzwischen verstorbenen Schatzmeisters aufzuklären. Zudem habe der ehemalige AfD-Landeschef und Stuttgarter Kreisvorsitzende Dirk Spaniel bis zuletzt eine Bankvollmacht besessen, obwohl er 2024 die AfD verlassen hat und inzwischen Landeschef der Werteunion ist. Zuvor hatte Spaniel bei einem turbulenten Landesparteitag, bei dem auch große Teile des Vorstands ausgetauscht wurden, den Machtkampf gegen Frohnmaier verloren.

Es folgt der Moment, da Frohnmaier auf die Berichterstattung auf Spiegel Online verweist. Dort werde der Eindruck vermittelt, „als ob die Vorgänge in Stuttgart den Parteitag lähmen und verhindern würden“. Das Gegenteil sei der Fall. „Da würde ich empfehlen: Beenden wir die Debatte.“

Anschließend wird abgestimmt. Fünfmal Nein, wenige Enthaltungen, der Rest dafür. Nach zehn Minuten ist der Punkt abgehakt. Das geht selbst dem Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Goßner zu schnell, der sich Argumente zugunsten der Landesspitze zurechtgelegt hat.

Ein weiteres unangenehmes Thema wird kurzfristig von der Tagesordnung genommen; darin sollte ein Streit um eine dem Landesverband vererbte Wohnung ausgebreitet werden, und es sollte um zwei angeblich auffällige Beschäftigungsverhältnisse in der Landesgeschäftsstelle gehen.

Jetzt muss nur noch die Nationalmannschaft bei der Fußball-WM so viel Dusel haben wie Sané am Samstag gegen die USA. Um die AfD muss man sich dagegen keine Sorgen machen. Zumindest, wenn man die Sache durch die Brille der beiden Landesvorsitzenden sieht. Andere sehen das anders.

Wahlergebnisse¶

91,25 Prozent der Stimmen, mehr als je zuvor für einen AfD-Landesvorsitzenden, entfielen auf Markus Frohnmaier bei seiner Wiederwahl in Heidenheim. Sein Partner an der Landesspitze, Emil Sänze, bekam 74,84 Prozent. Auch die vier Stellvertreter Martin Hess, Marc Bernhard, Ruben Rupp und Lars Haise wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Erik Wien)

dpa/Stefan Puchner)