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SPD-Fraktionschef Binder: Für Aigner als Bundespräsidentin
Der neue baden-württembergische SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Binder sieht in Ilse Aigner eine geeignete Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten.
IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON)Stuttgart. Es ist ein Applaus von ungewohnter Seite: Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) wäre aus Sicht des neuen baden-württembergischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder eine geeignete Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Aigner habe große politische Erfahrung, sie stehe für einen respektvollen demokratischen Umgang und habe gezeigt, dass sie ein Amt über Parteigrenzen hinweg ausfüllen könne, sagte der SPD-Mann der Deutschen Presse-Agentur. „Und es ist höchste Zeit, dass erstmals eine Frau an der Spitze unseres Staates steht.“
Die Gesellschaft sei polarisierter geworden und das Vertrauen in demokratische Institutionen werde herausgefordert, sagte Binder. „Gerade jetzt braucht unser Land an seiner Spitze eine Persönlichkeit, die zusammenführt, Vertrauen schafft und mit Klarheit für unsere Demokratie einsteht.“ Monatelange parteipolitische Diskussionen seien nicht nötig. „Ilse Aigner wäre eine starke Bundespräsidentin für unser Land. Machen wir einen Knopf dran“, sagte Binder.
Absprache erst für Herbst geplant
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner für das höchste Staatsamt ins Spiel gebracht. Aigner selbst hatte auf die Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, zuletzt gesagt: „Diese Frage stellt sich jetzt nicht.“ Zuletzt hatte auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gesagt, Aigner wäre eine „respektable, denkbare Bundespräsidentin“.
Merz verabredete nach eigenen Angaben mit Söder, nach den Landtagswahlen im Oktober oder November über die Frage miteinander zu sprechen. Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten noch Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung haben.
Wahl Ende Januar
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Am 30. Januar 2027 wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Amtsinhaber Steinmeier gewählt. (dpa/lsw)
