Thomas Blenke Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

Reiner Pfisterer

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Bayaz zur Altschuldenübernahme: „Wir sind solidarisch, aber wir sind nicht naiv“

Für Finanzminister Danyal Bayaz ist klar: Baden-Württemberg wird der Altschuldenübernahme von Kommunen durch den Bund im Bundesrat nicht zustimmen.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/SvenSimon | Frank Hoermann/SVEN SIMON

Debatten im Landtag vom 10. Mai 2023
AfD will Landestariftreuegesetz abschaffen, Fraktionen stimmen gegen den Vorstoß

Die AfD-Fraktion will das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz abschaffen. Mit dem Gesetz soll sichergestellt werden, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die ihren Beschäftigten bei der Ausführung des Auftrags ein Mindestentgelt bezahlen und sich tariftreu verhalten. Die anderen Fraktion stimmten gegen den Vorstoß der AfD.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Lennart Preiss

Für Abonnenten
Neue Formen des Protests: Strobl sieht Handlungsbedarf

Seit der Föderalismusreform 2006 können die deutschen Bundesländer eigene Versammlungsgesetze erlassen. Bayern, Berlin, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben die Möglichkeit genutzt, jüngst sind Hessen und Nordrhein-Westfalen aktiv geworden – mit Blick auf aktuelle Protestformen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht

Muss das deutsche Waffenrecht, das als eines der strengsten weltweit gilt, erneut verschärft werden? Oder könnte es genügen, die Waffenbehörden personell besser auszustatten und die bestehende Rechtslage konsequent anzuwenden? Darüber gehen die Meinungen auseinander, bei Politikern wie bei Gewerkschaftern.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 25. Januar 2023
Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte

Die Gewalt, die bei den Silvesterkrawallen nicht nur in Berlin offenbar wurde, empört die Sprecher der Landtagsfraktionen durch die Bank weg. Bei den Maßnahmen ist dann aber ein Ende der Einmütigkeit erreicht.

Januar 2023 Mehr lesen
DPA/CHRISTOPH SCHMIDT

Für Abonnenten
FDP will Zahl der Wahlkreise für den Landtag halbieren

Der Schnitt wäre radikal: Gegebenenfalls per Volksentscheid möchte die FDP die Zahl der Landtagswahlkreise von 70 auf 38 nahezu halbieren. So soll der weiteren Aufblähung des Parlaments durch das neue Zweistimmen-Wahlrecht entgegengesteuert werden. Und dies schon beim nächsten Urnengang 2026.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022
„Nicht zu verstehen, warum Innenminister Strobl für die Änderung so lange braucht“

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will notwendige Anpassungen an die im Jahr 2021 geänderten Bundesregelungen vornehmen. Von der Opposition kommt in vielerleich Hinsicht Kritik, unter anderem kämen die Änderungen viel zu spät.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa/ Carsten Rehder

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Landtag in Baden-Württemberg beschließt Wahlrechtsreform

Mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP „wird das Mindestalter für das aktive Wahlrecht für die Landtagswahl und in der Folge auch für die Teilnahme an Volksanträgen, Volksbegehren und Volksabstimmungen vom vollendeten 18. Lebensjahr auf das vollendete 16. Lebensjahr gesenkt".

April 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Boris Weirauch: Landesregierung macht zu wenig gegen Antisemitismus

Gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und die verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates unternimmt die Landesregierung zu wenig. Dieser Meinung ist der SPD-Politiker Boris Weirauch.

März 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Nachholbedarf bei Gleichstellung im Land besonders groß

Anlässlich des internationalen Frauentags debattierten die Abgeordeneten zum Thema Gleichstellung. Ergebnis: Es gibt noch sehr viel Nachholbedarf.

März 2022 Mehr lesen

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Thomas Blenke

Alle Informationen zum Thema

Artikel

Bayaz zur Altschuldenübernahme: „Wir sind solidarisch, aber wir sind nicht naiv“

AfD will Landestariftreuegesetz abschaffen, Fraktionen stimmen gegen den Vorstoß

Neue Formen des Protests: Strobl sieht Handlungsbedarf

Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht

Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte

FDP will Zahl der Wahlkreise für den Landtag halbieren

„Nicht zu verstehen, warum Innenminister Strobl für die Änderung so lange braucht“

Landtag in Baden-Württemberg beschließt Wahlrechtsreform

Boris Weirauch: Landesregierung macht zu wenig gegen Antisemitismus

Nachholbedarf bei Gleichstellung im Land besonders groß